Neues Parlament im Saarland – Immer noch die alten Denkmuster!

Nach der vergangenen Wahl im Saarland stellt sich wieder einmal die Frage, für welche Politik die SPD denn stehen soll und wieder einmal fällt den allermeisten nichts weiter ein, als um die Entscheidung zwischen zwei Lagern zu kreisen.

Die SPD hat aber weder als ewiger Juniorpartner in einer (großen?) Koalition mit der CDU eine ernstzunehmende Chance auf künftige Erfolge, noch als Steigbügelhalter für Egomanen wie Oskar Lafontaine. Die SPD darf sich nicht über Koalitionen definieren, das heißt vorrangig an anderen orientieren, sondern muss sich selbst ernsthaft fragen, was sie möchte und wie sie das erreichen will. Hier muss die SPD besser werden!

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Gedanken zur Wahl

Natürlich ist dies ein trauriger Abend für jeden Sozialdemokraten. Ich bin mir aber sicher, dass die SPD wieder stark werden und politische Verantwortung übernehmen wird. Es ist die SPD, die dafür steht, die Bedingungen für die benachteiligten Menschen in unserer Gesellschaft zu verbessern, ohne dabei den Zusammenhalt der gesamten Gesellschaft aus dem Blick zu verlieren. … weiterlesenGedanken zur Wahl

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Sozialdemokratie bedeutet für mich, in einem Rechtsstaat soziale Gerechtigkeit mit den Mitteln einer Demokratie zu erreichen und zu sichern. Zu sagen, was soziale Gerechtigkeit für mich genau bedeutet, das wird wohl die meisten Posts hier benötigen. Was Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedeuten, das dürfte in abstrakten Begriffen relativ klar sein. Sozialdemokraten haben immer für die gleichberechtigte … weiterlesenDemokratie und Rechtsstaatlichkeit