Meine Interpretation der Ergebnisse der Bundestagswahl 2013

Die Bundestagswahl 2013 ist entschieden. Die CDU kann mit einer absoluten Mehrheit rechnen. Die SPD konnte sich nach dem verheerenden Ergebnis 2009 verbessern, wir hätten uns aber ein beseres Ergebnis gewünscht. Die AfD hat aus dem Stand ein beachtliches Ergebnis erreicht, aber nicht die Protestwelle losgetreten, die nach den großen Problemen im Euroraum hätten drohen können. Alle anderen Parteien haben verloren, am eklatantesten die FDP. Das stellt Fragen, wie es weiter gehen soll.

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Was wir aus dem Erfolg der Piraten lernen müssen

Es klingt nach einem Rätsel: Eine Landtagswahl nach der anderen findet statt und die Piratenpartei landet einen Überraschungserfolg nach dem anderen. Scheinbar rätselhaft ist dieser Erfolg vor allem deswegen, weil die Piraten nicht mit einem wahrnehmbaren Programm antreten und viele ihrer Kandidaten offensichtlich selbst von ihrem Erfolg am meisten überrumpelt sind. Den Eindruck erweckt es zumindest, wenn frisch gewählte Abgeordnete von Landtagen oder Senaten auf Fragen nach den Themen, die sie mit ihrem Mandat anpacken möchten, außer den Themen „Freiheit im Internet“, „Urheberrecht“ und „mehr direkte Demokratie“ wenig konkrete Antworten geben. Zu Problemen wie Staatsverschuldung, Eurokrise, Arbeitslosigkeit, einseitiger Verteilung von Vermögen, Klimaschutz, Sicherung der Energiewende oder was zur Zeit sonst noch so alles auf der durchschnittlichen Politikerseele lasten sollte, hat die Piratenpartei keine eindeutige Haltung. Warum, so fragt man sich, haben die einen solchen Erfolg? Einen Erfolg, der – Ausnahme NRW – regierungsfähige Mehrheiten jenseits großer Koalitionen oftmals verhindern.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXII (Erstes Fazit und Grundlagen der weiteren Diskussion)

Die fünf von mir genannten Merkmale des Systems der Erwerbsarbeit, ergänzt um die angemessene Berücksichtigung des Zusammenwachsens unserer Welt, sollen die Wesensmerkmale einer sozial gerechten, am Gemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialordnung sein, unabhängig von ihrer konkreten Erscheinungsform. Es ist der Versuch, die wichtigsten Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit zu benennen und unter veränderten Bedingungen aufrecht … weiterlesenDas Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXII (Erstes Fazit und Grundlagen der weiteren Diskussion)

Gedanken zur Wahl

Natürlich ist dies ein trauriger Abend für jeden Sozialdemokraten. Ich bin mir aber sicher, dass die SPD wieder stark werden und politische Verantwortung übernehmen wird. Es ist die SPD, die dafür steht, die Bedingungen für die benachteiligten Menschen in unserer Gesellschaft zu verbessern, ohne dabei den Zusammenhalt der gesamten Gesellschaft aus dem Blick zu verlieren. … weiterlesenGedanken zur Wahl