Eine „Große Koalition“ als Ergebnis dieser Bundestagswahl?

Deutschland hat gewählt. Aus dem Ergebnis der Wahl wird aber nicht mit letzter Konsequenz deutlich, wie die Willensäußerung des Souveräns genau interpretiert werden soll. Das erste, was den politischen Akteuren und interessierten Beobachtern in dieser Situation einfällt, ist die „Große Koalition“. Meine spontane, gefühlsmäßige Reaktion darauf ist: Nein! Nicht schon wieder! Wenn ich dann weiter darüber nachdenke, sagt mir meine innere Stimme etwas von „staatspolitischer Verantwortung“ und „das Votum des Wählers respektieren“, denn „schließlich können wir ja nicht so lange wählen, bis uns das Ergebnis passt“. Auch wahr. Nur: Brauchen wir dazu eine „Große Koalition“?

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Meine Interpretation der Ergebnisse der Bundestagswahl 2013

Die Bundestagswahl 2013 ist entschieden. Die CDU kann mit einer absoluten Mehrheit rechnen. Die SPD konnte sich nach dem verheerenden Ergebnis 2009 verbessern, wir hätten uns aber ein beseres Ergebnis gewünscht. Die AfD hat aus dem Stand ein beachtliches Ergebnis erreicht, aber nicht die Protestwelle losgetreten, die nach den großen Problemen im Euroraum hätten drohen können. Alle anderen Parteien haben verloren, am eklatantesten die FDP. Das stellt Fragen, wie es weiter gehen soll.

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Eigentlich gar kein Blog oder was tun, wenn der Fernseher nicht antwortet?

Alexandra Steiner hat in ihrem Blog „GECKOweb“ eine Blogparade gestartet, die Beiträge zu dem Thema sammelt, wie und warum Blogger begonnen haben, zu bloggen und wie sich ihr Blog mit der Zeit entwickelt hat. Auch Reaktionen von Kollegen und Lesern auf die Beiträge sollen dabei ihren Platz finden. Daran möchte ich mich gerne beteiligen.

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E-Book: Das Problem der Arbeitslosigkeit

Es ist geschafft! Unter wertvoller Mithilfe meiner Frau Annette Schwindt ist aus meiner Artikelserie „Das Problem der Arbeitslosigkeit“ ein zusammenhängender Text entstanden, der hier kostenlos heruntergeladen werden kann:

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Darum werde ich am 22. September die SPD wählen

Ich werde bei der Bundestagswahl am 22. September die SPD wählen. Diese für einen bekennenden Sozialdemokraten wenig überraschende Äußerung möchte ich nach dem eher schleppenden Start meiner Partei in das Wahljahr etwas näher erläutern. Ich halte nämlich die SPD tatsächlich für die beste Alternative bei dieser Wahl.

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So blogge ich – this is how I work

Annette Schwindt hat mir dieses Blogstöckchen zugeworfen. Ursprünglich kam es von Isabella Donnerhall. Blogstöckchen bedeutet: jemand gibt ein Thema oder wie hier Fragen vor und gibt das dann weiter an andere. Und die dann wieder an andere und so weiter. In letzter Zeit habe ich das Bloggen etwas hintan gestellt und daher meine Beiträge noch seltener veröffentlicht, als sowieso schon. Dies ist eine gute Gelegenheit, damit zu beginnen, wieder mehr zu schreiben. Hier sind meine Antworten:

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Was wir aus dem Erfolg der Piraten lernen müssen

Es klingt nach einem Rätsel: Eine Landtagswahl nach der anderen findet statt und die Piratenpartei landet einen Überraschungserfolg nach dem anderen. Scheinbar rätselhaft ist dieser Erfolg vor allem deswegen, weil die Piraten nicht mit einem wahrnehmbaren Programm antreten und viele ihrer Kandidaten offensichtlich selbst von ihrem Erfolg am meisten überrumpelt sind. Den Eindruck erweckt es zumindest, wenn frisch gewählte Abgeordnete von Landtagen oder Senaten auf Fragen nach den Themen, die sie mit ihrem Mandat anpacken möchten, außer den Themen „Freiheit im Internet“, „Urheberrecht“ und „mehr direkte Demokratie“ wenig konkrete Antworten geben. Zu Problemen wie Staatsverschuldung, Eurokrise, Arbeitslosigkeit, einseitiger Verteilung von Vermögen, Klimaschutz, Sicherung der Energiewende oder was zur Zeit sonst noch so alles auf der durchschnittlichen Politikerseele lasten sollte, hat die Piratenpartei keine eindeutige Haltung. Warum, so fragt man sich, haben die einen solchen Erfolg? Einen Erfolg, der – Ausnahme NRW – regierungsfähige Mehrheiten jenseits großer Koalitionen oftmals verhindern.

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Obama, die Tea-Party und der supreme court – was sollen wir davon halten?

In den USA wurde unter der Regierung von Präsident Obama eine allgemeine, verpflichtende Krankenversicherung eingeführt und die Kritiker dieser Maßnahme bemühen nicht etwa wirtschaftstheoretische Argumente (Lohnnebenkosten, etc.), sondern beschwören das Ende ihrer Freiheit herauf – sie wähnen sich in den Fängen der Sklaverei! Die Haltung dieser Gruppe von US-Bürgern, die sich weit überwiegend in der „Tea-Party“-Bewegung versammeln, bezeichnet Mathias Kolb in der Süddeutschen Zeitung als „faszinierend und befremdlich“ – man könnte sie auch mit den Worten grotesk und hysterisch beschreiben. Wir sollten aber zumindest versuchen nachzuvollziehen, auf welcher Grundannahme diese politische Haltung beruht, um sich mit ihr rational auseinandersetzen zu können. Der panischen Angst vor jedem noch so geringen staatlichen Einfluss auf die eigene Person liegt nämlich ein Begriff von Freiheit zugrunde, der auf einem Liberalismus beruht, der gerade von namhaften amerikanischen Autoren sehr fundiert vorgetragen worden ist.

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Neues Parlament im Saarland – Immer noch die alten Denkmuster!

Nach der vergangenen Wahl im Saarland stellt sich wieder einmal die Frage, für welche Politik die SPD denn stehen soll und wieder einmal fällt den allermeisten nichts weiter ein, als um die Entscheidung zwischen zwei Lagern zu kreisen.

Die SPD hat aber weder als ewiger Juniorpartner in einer (großen?) Koalition mit der CDU eine ernstzunehmende Chance auf künftige Erfolge, noch als Steigbügelhalter für Egomanen wie Oskar Lafontaine. Die SPD darf sich nicht über Koalitionen definieren, das heißt vorrangig an anderen orientieren, sondern muss sich selbst ernsthaft fragen, was sie möchte und wie sie das erreichen will. Hier muss die SPD besser werden!

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