Brief an die alte Tante

Liebe Tante!

Es macht mich traurig, zu sehen, wie schlecht es Dir gerade geht. Klar mit Deinen hundertfünfzig Jahren auf dem Buckel hast Du schon so einiges überstanden. Und warum solltest Du nicht auch Deine momentanen Unpässlichkeiten überwinden können? Einfach Kurs halten, das war ja schon immer Deine Devise. Aber bist Du Dir sicher, dass Du so wieder auf die Beine kommst?

Die Symptome kennst Du sicherlich bereits von früheren Erkrankungen: Beschlüsse, die Du gefasst und in die Tat umgesetzt hast, werden Dir als Verrat an den Menschen angekreidet, deren Wohl Dir eigentlich besonders am Herzen liegt. Andere Ergebnisse Deiner Bemühungen, die eigentlich Erfolge sind, werden als unzureichend abgetan. Offenbar kannst Du es niemandem recht machen und das zeigt sich dann auch darin, dass Du nicht die Zuneigung erhältst, die für Dich als demokratische Partei nunmal überlebenswichtig ist. Ich kann verstehen, dass Du deswegen Bitterkeit empfindest, schließlich hast Du ja nur Deine Pflicht getan.

Verständlich ist auch Deine Hoffnung, dass am Ende schon genügend Leute die Lauterkeit Deiner Absichten erkennen und sich Dir wieder wohlwollend zuwenden werden. Ich fürchte nur, Du wirst Deine momentane Erkrankung so nicht überwinden können. Mir scheint, dass Deine Probleme dieses mal tiefer liegen.

Ich bin mir sehr sicher, was Dich gerade schwächt, ist der Beginn von Veränderungen epochalen Ausmaßes, die sich aufgrund der technischen Revolution infolge der Digitalisierung und Automatisierung von Arbeitsabläufen bereits seit einiger Zeit ankündigen. Gerade für Dich, die stolze, traditionsbewusste Arbeiterpartei, die sich über die Jahre bereits zu einer Streiterin für die Interessen aller Benachteiligten in der Gesellschaft entwickelt hat, bedeutet das, was wir alle gerade erleben, eine besondere Herausforderung.

Es ist nicht weniger, als die Basis Deiner Existenz, die Du gerade wegbröckeln siehst: Die Erwerbsarbeit als die entscheidende Grundlage für sämtliche gesellschaftlichen und sozialen Einrichtungen ist dabei, ihre zentrale Stellung einzubüßen. Mit dem Niedergang der Erwerbsarbeit verbunden ist ausgerechnet die Schwächung der Menschen, die Dich all die Jahre getragen, geprägt und stark gemacht haben. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfahren immer stärker und immer öfter, dass ihre Tätigkeit verzichtbar wird. Auf der Strecke bleibt ihre Verhandlungsmacht beim Aushandeln der Arbeitsbedingungen und allzu oft auch die Wertschätzung, die sie erfahren.

Nein, ich fürchte, was Du gerade erlebst, ist keine vorübergehende Unpässlichkeit, sondern eine schwere, lebensgefährliche Erkrankung. Wenn es Hoffnung geben soll, dass Du sie überstehst, musst Du das zunächst einmal selbst erkennen. Ein Stück weit wirst Du Dich auch selbst neu erfinden müssen. Wenn Dir das aber gelingt, hast Du allerbeste Chancen, auch die nächsten hundertfünfzig Jahre tatkräftig mitzugestalten.

Ich hoffe jedenfalls dass es Dir gelingt, denn es sind gerade Deine Urerfahrungen, die jetzt dringend benötigt werden. Erinnerst Du Dich noch an Deine Anfangstage? Es war eine technische Revolution, ähnlich wie heute, die es notwendig machte, die gesellschaftliche Zusammenarbeit der Menschen völlig neu zu erfinden. Die Perfektionierung der Dampfmaschine und die neuen Möglichkeiten durch die Nutzung der Elektrizität hatten die alten handwerklich geprägten Strukturen in der Produktion von Waren mit ihren überschaubaren und fast familiären Dimensionen ineffizient werden lassen. Größe und Zentralisierung war auf einmal gefragt und führte dazu, viele Menschen zu entwurzeln, Familien wurden auseinandergerissen.

Du hast erkannt, dass ohne eine vernehmbare Stimme für die Vielen, die nichts hatten außer ihrer Arbeitskraft, eine soziale Katastrophe drohte. Du hast die damals ungeheuerliche Forderung gestellt, die uns heute so selbstverständlich erscheint: Jedem Menschen muss es möglich sein, ein Leben in Würde zu führen! Eine Gesellschaft, die das nicht gewährleistet, muss zugrunde gehen und ist es auch nicht wert, bewahrt zu werden.

Eine mindestens ebenso große Herausforderung stellt sich auch heute wieder. Nur wird die Situation noch dadurch komplizierter, dass es die von Dir maßgeblich mitgeprägten Strukturen der Arbeitsgesellschaft sind, die aufgrund der rasenden technischen Entwicklung nicht mehr in der Lage sind, allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen. Lange Zeit waren diese Strukturen ja auch richtig und es galt der Satz, dass nur die Wirtschaft brummen und die Schlote rauchen mussten, um allen Menschen das bestmögliche Leben zu ermöglichen. Noch die Agenda 2010 war ja der Ausdruck dieses Vertrauens in die Kraft der Erwerbsarbeit.

Du wirst erkennen müssen, dass dieses Vertrauen unter den veränderten Bedingungen nicht mehr ausreicht. Die grundlegenden Strukturen werden nicht so bleiben können, wie sie sind, auch wenn konservative Kräfte im politischen Spektrum derzeit immense Zuläufe haben weil sie gerade das behaupten. Was bleibt, ist Deine ursprüngliche Forderung. Es muss jedem Menschen möglich sein, ein Leben in Würde zu führen! Deine Aufgabe ist es, in dem gesellschaftlichen Umbruch, der längst begonnen hat, genau diese Forderung immer und immer wieder zu erheben. Du wirst sehen, genau das ist auch die Kur, mit der Du Deine Krankheit überwinden wirst.

Alles Gute wünscht Dir Dein Neffe

Thomas

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XVI (Annäherung an eine Lösung: Beschreibung der Aufgabe)

Angesichts der in Teil XV beschriebenen starken Bindungen der Menschen an das System der Erwerbsarbeit bedarf es schon sehr überzeugender Gründe für eine Alternative. Es kann auch nicht darum gehen, im Stile einer Revolution die Lebensverhältnisse aller durch das Wirken einer kleinen Gruppe von Menschen umzukrempeln. Wir leben glücklicher Weise in einer Demokratie und bei der Suche nach einer Antwort auf eine derart existentielle Frage, wie der nach einer Lösung zum Problem der Arbeitslosigkeit, kann ein Lösungsansatz nur dann auf allgemeine Akzeptanz hoffen, wenn zuvor alle Stimmen gehört werden und in eine umfassende Abwägung einfließen. Dadurch verbieten sich in diesem Bereich übereilte Veränderungen.

Unveränderliche Verfassungsgrundsätze als Motor der Diskussion…

Gleichwohl könnten wir in nicht allzu ferner Zukunft gezwungen sein, über Alternativen zum System der Erwerbsarbeit ernsthaft nachzudenken. Das seit Anfang des Jahres vorliegende Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen des ALG II hat meiner Meinung nach auch in dieser Hinsicht weitreichende Folgen. Das Gericht hat hier nämlich ein weiteres mal deutlich gemacht, dass jeder Mensch einen Anspruch darauf hat, zumindest über die Mittel zur Sicherstellung seines Existenzminimums zu verfügen und hat zum Existenzminimum nicht nur das gezählt, was zur Aufrechterhaltung der reinen Lebensfunktionen notwendig ist, sondern auch eine angemessene Bildung und die Teilhabe am öffentlichen Leben. Dieses Recht leitet das Gericht als eigen-ständiges Grundrecht aus dem in Artikel 20 Absatz 1 und Artikel 28 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetz für unseren Staat veran-kerten Strukturprinzip der Sozialstaatlichkeit und aus der unbedingten Garantie der Würde des Menschen in Artikel 1 Absatz 1  Grundgesetz her. Die feste Verankerung des Grundrechts in der Menschenwürde bedeutet, es steht jedem Menschen zu und darf unter keinen Umständen eingeschränkt werden. Die Pflicht, das Existenzminimum für jeden Menschen zu garantieren, trifft die staatliche Gemeinschaft unabhängig von der Frage, ob es innerhalb eines bestimmten Wirtschaftssystems finanzierbar ist oder nicht. Selbst die Sorge um den Fortbestand unserer Sozialsysteme, die Anfang dieses Jahrtausends die SPD dazu veranlasste, die Agenda 2010 zu entwickeln und durchzusetzen (siehe Teil XI), rechtfertigt keine Einschnitte in das Sozialsystem, in deren Folge bestimmten Gruppen der Bevölkerung nicht mehr genügend Mittel zur Verfügung stehen, um ihr Existenzminimum zu sichern.

…über die  Ausgestaltung unseres Wirtschafts- und Sozialsystems

Es könnte sich herausstellen, dass innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit eine bestimmte Anzahl von Menschen dauerhaft keine Arbeit mehr finden kann. Diese Menschen sind dann zur Sicherstellung ihres Existenzminimums auf staatliche Transferleistungen, wie zum Beispiel ALG II angewiesen. Es könnte sich weiter herausstellen, dass die Menschen, die noch die Möglichkeit haben, Erwerbsarbeit ausüben, aufgrund der inhaltlichen Ausgestaltung dieses Existenzminimums nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts die dadurch entstehenden Kosten nicht mehr tragen können. Selbst daraus kann jedoch nicht folgen, diese Transferleistungen auf ein Niveau abzusenken, das sich im Rahmen der verbleibenden wirtschaftlichen Möglichkeiten hält. Vielmehr wird sich aus einer solchen Erkenntnis nur folgern lassen, dass das System der Erwerbsarbeit selbst der Veränderung bedarf. Auf diese Weise erhält das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht lediglich Bedeutung für die Ausgestaltung eines einzelnen Elements des Systems der sozialen Sicherung, sondern für das gesamte Wirtschafts- und Sozialsystem.

Immanentes Spannungsverhältnis

Ein solches System hat eine gewaltige innere Spannung best möglich zu lösen: Es hat den Menschen genügend Möglichkeiten zu bieten, sich in eigener Verantwortung einen angemessenen Lebensstandard zu erarbeiten, und es ist so auszugestalten, dass es als minimale Leistung zumindest allen Menschen die Möglichkeit gibt, ihr Existenzminimum zu sichern. In einem gut funktionierenden Wirtschafts- und Sozialsystem ist diese Spannung kaum wahrnehmbar, weil selbst der Lebensstandard, den sich die Menschen erarbeiten können, die am schlechtesten gestellt sind, deutlich oberhalb des Existenzminimums liegt. Die folgenden Überlegungen unterstellen, dass ich mit meiner in Teil VII formulierten These recht habe, dass also unser Wirtschafts- und Sozialsystem als System der Erwerbsarbeit in seiner momentanen Ausgestaltung das eben beschriebene Spannungsverhältnis nicht mehr in befriedigender Weise lösen kann und deswegen der Veränderung bedarf.

Aufgabe der Sozialdemokratie

Ich sehe es als die vordringlichste Aufgabe gerade der Sozialdemokratie an, möglichst frühzeitig einen ernsthaften allgemeinen Denkprozess zu beginnen, um auch in Zukunft verlässlich ein leistungsfähiges Gesellschaftssystem sicherzustellen. Wir dürfen gerade hier das Feld nicht den durch Einzelinteressen geleiteten Scharfmachern überlassen! Es ist nämlich notwendig, von Beginn an sicherzustellen, dass bei allen denkbaren Veränderungen die Belange der schwächsten Mitglieder der Gesellschaft möglichst weitgehend berücksichtigt werden, was letztlich auch die Grundlage für zufriedenstellende Verhältnisse für die Menschen in der momentan so häufig zitierten Mittelschicht bildet. Natürlich erwarte ich nicht, eine Veränderung des Systems der Erwerbsarbeit, möglicherweise sogar die Etablierung eines alternativen Systems könnte sozusagen am Reißbrett entworfen, allgemein diskutiert, beschlossen und dann durchgesetzt werden. Wahrscheinlich ist vielmehr ein schrittweiser Entwicklungsprozess, dessen Einzelheiten im Voraus nicht planbar sind. Die Rahmenbedingungen müssen aber definiert werden, um einen Pfad abzustecken innerhalb dessen dieser Entwicklungsprozess vonstatten geht. Die Überlegungen sollten daher hinreichend allgemein sein, um auf verschiedene denkbare Veränderungen des jetzigen Systems der Erwerbsarbeit anwendbar zu sein, aber gleichzeitig auch deutlich machen, worin sich ein sozial gerechtes, am Gemeinwohl orientiertes System ausdrückt.

Weiteres Vorgehen

Im Folgenden werde ich dazu einige Merkmale der idealen Ausprägung des Systems der Erwerbsarbeit beschreiben, von denen ich meine, dass sie zeigen, warum dieses System in seiner idealen Ausprägung sozial gerecht und am Gemeinwohl orientiert ist. Ich werde anhand jedes Merkmals auch darauf eingehen, welche gesellschaftlichen Auswirkungen die Krise des Systems der Erwerbsarbeit hat. Das eigentliche Ziel ist es aber, die Merkmale einer sozial gerechten und am Gemeinwohl orientierten Gesellschaft so allgemein zu beschreiben, dass sie dazu taugen, den von mir für notwendig gehaltenen Denkprozess in Richtung eines alternativen Systems zu lenken, das sozialdemokratischen Grundüberzeugungen entspricht, wie ich sie bereits ganz kurz in meinen Grundsatzbetrachtungen zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, der sozialen Gerechtigkeit, dem Wohl der am wenigsten Begünstigten sowie den zwei Seiten gesellschaftlicher Vernunft skizziert habe.