Was wir aus dem Erfolg der Piraten lernen müssen

Es klingt nach einem Rätsel: Eine Landtagswahl nach der anderen findet statt und die Piratenpartei landet einen Überraschungserfolg nach dem anderen. Scheinbar rätselhaft ist dieser Erfolg vor allem deswegen, weil die Piraten nicht mit einem wahrnehmbaren Programm antreten und viele ihrer Kandidaten offensichtlich selbst von ihrem Erfolg am meisten überrumpelt sind. Den Eindruck erweckt es zumindest, wenn frisch gewählte Abgeordnete von Landtagen oder Senaten auf Fragen nach den Themen, die sie mit ihrem Mandat anpacken möchten, außer den Themen „Freiheit im Internet“, „Urheberrecht“ und „mehr direkte Demokratie“ wenig konkrete Antworten geben. Zu Problemen wie Staatsverschuldung, Eurokrise, Arbeitslosigkeit, einseitiger Verteilung von Vermögen, Klimaschutz, Sicherung der Energiewende oder was zur Zeit sonst noch so alles auf der durchschnittlichen Politikerseele lasten sollte, hat die Piratenpartei keine eindeutige Haltung. Warum, so fragt man sich, haben die einen solchen Erfolg? Einen Erfolg, der – Ausnahme NRW – regierungsfähige Mehrheiten jenseits großer Koalitionen oftmals verhindern.

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