Warum wir jetzt eine „Große Koalition“ haben

Das Mitgliedervotum in der SPD hat ein deutliches Ergebnis. Drei Viertel der gültigen abgegebenen Stimmen sind für eine „Große Koalition“. Damit ist zunächst einmal klar, dass die ausgehandelte Zusammenarbeit von CDU, CSU und SPD ihre Arbeit in Kürze beginnen wird. Obwohl meine Bedenken gegen eine Regierung mit einer derart breiten Basis an Mandaten im Bundestag damit noch keineswegs ausgeräumt sind, akzeptiere ich als Demokrat selbstverständlich den mehrheitlichen Willen meiner Parteifreunde. Es bleibt natürlich die Frage, warum am Ende nur knapp ein Viertel derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, gegen die ungeliebte „Große Koalition“ gestimmt haben. Ich möchte im Folgenden gerne den Versuch einer Erklärung wagen.

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Was heißt hier eigentlich „staatspolitische Verantwortung“?

Tut mir leid Sigmar, aber ich sehe nach wie vor nicht den geringsten Grund, einer „Großen Koalition“ zuzustimmen! Das, was bei mir in der Außenbeobachtung von den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hängen geblieben ist, überzeugt mich nicht. Ja, ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist ebenso notwendig, wie eine rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften und höhere Ausgaben für Bildung und Infrastruktur. Aber mit Verlaub, das ist doch kein Programm für eine Regierung, die während der kommenden vier Jahre arbeiten soll, sondern allenfalls ein Hundert-Tage-Programm. Was soll denn bitte schön in der übrigen Zeit getan werden? Was heißt hier eigentlich „staatspolitische Verantwortung“? weiterlesen

Eine „Große Koalition“ als Ergebnis dieser Bundestagswahl?

Deutschland hat gewählt. Aus dem Ergebnis der Wahl wird aber nicht mit letzter Konsequenz deutlich, wie die Willensäußerung des Souveräns genau interpretiert werden soll. Das erste, was den politischen Akteuren und interessierten Beobachtern in dieser Situation einfällt, ist die „Große Koalition“. Meine spontane, gefühlsmäßige Reaktion darauf ist: Nein! Nicht schon wieder! Wenn ich dann weiter darüber nachdenke, sagt mir meine innere Stimme etwas von „staatspolitischer Verantwortung“ und „das Votum des Wählers respektieren“, denn „schließlich können wir ja nicht so lange wählen, bis uns das Ergebnis passt“. Auch wahr. Nur: Brauchen wir dazu eine „Große Koalition“?

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