Muss Griechenland die Eurozone verlassen?

Der Pulverdampf hat sich verzogen. Ich nutze dieses Bild nicht gerne. Nur leider kommt es der Wirklichkeit nach den vergangenen Wochen am nächsten. Es waren dramatische Verhandlungen um den künftigen Umgang mit den Staatsschulden Griechenlands und einige Worte, die gefallen sind, haben tatsächlich mehr an eine kriegerische Auseinandersetzung erinnert, als an den Versuch ein ziviles Problem mit zivilen Mitteln zu lösen. Es dominieren gegenseitige Schuldzuweisungen und Drohungen. Derweil gelang es weder den politischen Vertretern Griechenlands, noch den Gläubigern, Wege aufzeigen, wie die Verschuldung Griechenlands auf ein Maß reduziert werden kann, das es dem Land ermöglicht, auf die Beine zu kommen. Europa gibt in diesen Wochen kein gutes Bild ab. Es läuft Gefahr, den letzten Rest seiner Glaubwürdigkeit zu verlieren und entfernt sich mehr denn je von seinen eigenen Idealen.

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Patt in der Eurokrise – wie geht es weiter?

Anfang des Jahres schien es einen Moment lang Grund zur Erleichterung zu geben : Griechenland einigte sich mit der Eurogruppe, das Hilfsprogramm bis zum 30. Juni dieses Jahres zu verlängern. Der Bankrott des griechischen Staates war damit zunächst abgewendet. Die damalige Einigung auf eine Verlängerung des Verfahrens war allerdings keine Einigung in der Sache. Das Problem wurde lediglich vertagt, eine Lösung zeichnet sich aber nicht ab. Zu gegensätzlich sind offenbar die Positionen der griechischen Regierung und der europäischen Geldgeber, allen voran der deutschen Bundesregierung.

Niemand hat sich durchgesetzt

Offenbar ist aber auch keine der beiden Seiten stark genug, um ihre Sicht der Dinge gegenüber der anderen Seite durchzusetzen. Wie auch, sind es doch zwei Wahrheiten, die hier scheinbar in einen unlösbaren Konflikt miteinander geraten: Eine Wirtschaft kann auf der einen Seite nur dann auf die Akzeptanz der Bevölkerung hoffen, wenn es ihr hinreichend gut gelingt, die Bedürfnisse der Menschen innerhalb eben dieser Bevölkerung zu befriedigen. Auf der anderen Seite kann eine Wirtschaft auf Dauer nur erfolgreich funktionieren, wenn sie die Leistungen, die sie verspricht, auch erwirtschaftet (mehr dazu auch hier). Angesichts der schrillen Tonlage, in der die Repräsentanten beider Seiten miteinander sprechen (angeheizt noch durch die Presse), wird es nicht leicht sein, einen Kompromiss zu finden, der den Interessen der europäischen Geldgeber genauso dient, wie den Interessen der griechischen Bevölkerung. Zu sehr vernebeln mittlerweile nationalistische Stereotype den Blick aller und verhindern eine nüchterne Analyse der Probleme. Über allem hängt das Damoklesschwert des Austritts Griechenlands aus dem Euro, allerdings nicht als Drohung der Euroländer an Griechenland, sondern eher als dem schlechtesten Ereignis für alle, das eintreten kann.

Folgen eines Ausscheidens

Ein „Grexit“ oder auch „Graccident“ wäre das Eingeständnis, dass Europa seine Probleme nicht lösen kann. Die logische Folge wäre die Frage, welches Euroland wohl als nächstes in Schwierigkeiten käme. Wie viele Austritte aus dem Euro wären aber für den Zusammenhalt in Europa noch verkraftbar?

Zweifelhaft ist auch, ob ein Austritt Griechenlands aus dem Euro überhaupt positive Seiten hätte. In einem Gebiet, in dem Menschen per Verfassung das Recht haben, ihren Wohnsitz frei zu wählen, Waren und Dienstleistungen überall frei anzubieten und nachzufragen sowie sich beruflich zu betätigen, werden die extremen Unterschiede in der Wirtschaftskraft, für die Deutschland und Griechenland zur Zeit exemplarisch stehen, immer zu Verwerfungen führen, auch wenn diese Verwerfungen vielleicht eine Zeit lang durch die Abwertung einer Währung kaschiert werden können.

Leider kein Spiel

Nein, ein Austritt aus dem Euro wäre aller Voraussicht nach keine Lösung, sondern höchstens der Anfang einer generellen Renationalisierung und wirtschaftlichen Abschottung in Europa. Das mag manchen Anhängern der „guten alten Zeit“ die Augen zum leuchten bringen, mir bereitet es große Sorgen. Die Nationalstaaten in Europa und ihr Merkantilismus haben ihre Unfähigkeit, Frieden und Wohlstand zu sichern, im zwanzigsten Jahrhundert wahrlich zur Genüge unter Beweis gestellt! So ähnelt die momentane Situation einem Patt im Schachspiel, bei dem ein Spieler derart in die Enge getrieben worden ist, dass er keinen Zug mehr machen kann, ohne mit seinem König ins Matt zu geraten. Eine solche Stellung wird als Unentschieden gewertet. Leider ist die Eurokrise kein Spiel, ein Unentschieden ist nicht vorgesehen. Die bange Frage lautet also: Wie geht es weiter?

Eine andere Perspektive

Diese einfache Frage lässt sich im Zusammenhang mit der Eurokrise offenbar derzeit nicht befriedigend beantworten. Möglicherweise liegt die Erklärung, warum die Lage momentan so aussichtslos erscheint, aber auch in den bislang unzureichenden Ansätzen zur Erklärung der Schuldenkrise in Europa. Wenn man die allzu einfachen Erklärungsmuster von den faulen, kriminellen Griechen und den großmachtssüchtigen, arroganten Deutschen auf den Müllhaufen kleingeistigen Unsinns wirft (wo sie hingehören), sollte es doch möglich sein, ein oder zwei Schritte zur Seite zu treten, und das Problem aus einer anderen Perspektive zu betrachten: Unterstellt, die Wirtschaft in Europa hat sich in den Jahrzehnten des immer enger werdenden Binnenmarkts von den einzelnen Nationalstaaten gelöst und ist tatsächlich eine europäische Wirtschaft geworden. Wäre es dann nicht folgerichtig, die wirtschaftlichen Probleme in Deutschland, wie in Griechenland oder jedem anderen Staat in Europa (vermutlich sogar weltweit) als die Folge ein und des selben Grundproblems zu verstehen?

Auch die deutsche Wirtschaft hat Probleme

In Deutschland ist ja keineswegs alles Gold, was im europäischen Vergleich gerade so glänzt. Die Probleme sind für die deutsche Gesellschaft nicht direkt existenzbedrohend, führen aber zu ihrer fortschreitenden Erosion, weil der organisatorische Rahmen der deutschen Wirtschaft zwar robuster ist, als der in Griechenland, jedoch für zu viele Menschen keinen Platz mehr bereithält, an dem sie sich sinnvoll beteiligen können. Ohne einen solchen Platz fehlt den Menschen die Möglichkeit, ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft sicherzustellen und schlimmer noch, sie werden letztlich aus der Gesellschaft ausgeschlossen. Auf lange Sicht bedeutet das für sie ein vergleichbares Schicksal, wie es gerade für die griechische Gesellschaft zu beobachten ist.

Was uns gemeinsam ist

Das gemeinsame Grundproblem – neben der zu starken Fixierung auf nationale Ökonomien – ist meines Erachtens, dass die revolutionäre Entwicklung der digitalen Technologie einen tiefgreifenden Wandel der gesellschaftlichen Zusammenarbeit notwendig macht, diese Notwendigkeit aber in den politischen Institutionen bislang noch kaum anerkannt ist. Die Ursachen für Phänomene, wie die seit etwa fünfzig Jahren zunehmende Arbeitslosigkeit, beruhen zu einem erheblichen Teil auch darauf. Solange diese Ursache für die Entstehung von Arbeitslosigkeit jedoch nicht angemessen in die Überlegungen nach Strategien mit einbezogen wird, können die Maßnahmen, die daraus entwickelt werden, auch kaum zu dauerhaftem Nutzen führen, denn die technische Entwicklung wird weiter gehen und die Erfahrung lehrt, dass die verbesserten Maschinen mit Sicherheit auch zur Anwendung kommen.

Das führte in der Vergangenheit zu (hier lediglich grob skizzierten) Reaktionen auf die Möglichkeit, Waren mit immer geringerem Einsatz menschlicher Arbeitskraft herstellen zu können, die das heutige Dilemma im Euroraum zumindest mit herbeigeführt haben:

  • Menschliche Tätigkeit verlagert sich zunehmend in den Bereich der Dienstleistungen, es gibt aber bis heute kein Konzept, die Dienstleistungen so in die Wirtschaft zu integrieren, dass sie angemessen bezahlt werden können. Sie werden so gut es geht öffentlich finanziert – überwiegend durch Schulden finanziert. In Griechenland ist das zu sehen. Die Wirtschaft dort ist weit überwiegend durch die Erbringung von Dienstleistungen geprägt.
  • Um in industriegeprägten Regionen mehr Menschen mit der Produktion von Waren beschäftigen zu können, wurde die Menge der produzierten Waren drastisch ausgeweitet und damit der weltweite Handel verstärkt, die daraus entstehenden sozialen und ökologischen Wechselwirkungen werden aber weiterhin ausschließlich national betrachtet. Gleichzeitig werden die Bedürfnisse der Einzelnen ökonomischen Zwängen weitestgehend untergeordnet. Im inneren Bereich werden Menschen damit zunehmend zu Objekten wirtschaftlichen Kalküls und nach außen hin wirkt sich eine solche exportfixierte Wirtschaft in aggressiver Weise hemmend für andere aus. Die Wirtschaft in Deutschland ist dafür ein Paradebeispiel. Sie ist schon traditionell stark exportorientiert und der Exportanteil hat sich in den vergangenen Jahren noch weiter erhöht. Das zu ermöglichen, war ein erklärtes Ziel der Hartz-Reformen.

Neue Strategien finden

Die festgefahrene Lage in der Eurokrise zeigt meiner Meinung nach, dass beide Strategien die Grenzen ihrer Möglichkeiten überschritten haben. Soll Europa eine Chance haben, seine wirtschaftlichen Probleme einigermaßen befriedigend zu lösen, muss es gelingen, diese starren Positionen zu verlassen und neue, gemeinsame Wege zu finden indem die Verantwortlichen beginnen, die tatsächlichen Gründe für die Eurokrise in ihre Überlegungen mit einzubeziehen. Vor allem muss es das Ziel sein, allen Menschen in Europa (im ersten Schritt) wieder eine verlässliche Perspektive zu geben, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Das Neue zu wagen, wird selbstverständlich nicht einfach und wird sicherlich noch einige Risiken bergen. Niemand kann hier auf erprobte Strategien zurückgreifen, denn der momentane Stand der Technologie ist nun einmal etwas, das zuvor noch nie dagewesen ist. Jedoch hat Europa gerade in Krisenzeiten bislang immer am besten zusammengearbeitet. Wann, wenn nicht jetzt, wäre die Gelegenheit günstiger, das erneut unter Beweis zu stellen?