Brief an die alte Tante

Liebe Tante!

Es macht mich traurig, zu sehen, wie schlecht es Dir gerade geht. Klar mit Deinen hundertfünfzig Jahren auf dem Buckel hast Du schon so einiges überstanden. Und warum solltest Du nicht auch Deine momentanen Unpässlichkeiten überwinden können? Einfach Kurs halten, das war ja schon immer Deine Devise. Aber bist Du Dir sicher, dass Du so wieder auf die Beine kommst?

Die Symptome kennst Du sicherlich bereits von früheren Erkrankungen: Beschlüsse, die Du gefasst und in die Tat umgesetzt hast, werden Dir als Verrat an den Menschen angekreidet, deren Wohl Dir eigentlich besonders am Herzen liegt. Andere Ergebnisse Deiner Bemühungen, die eigentlich Erfolge sind, werden als unzureichend abgetan. Offenbar kannst Du es niemandem recht machen und das zeigt sich dann auch darin, dass Du nicht die Zuneigung erhältst, die für Dich als demokratische Partei nunmal überlebenswichtig ist. Ich kann verstehen, dass Du deswegen Bitterkeit empfindest, schließlich hast Du ja nur Deine Pflicht getan.

Verständlich ist auch Deine Hoffnung, dass am Ende schon genügend Leute die Lauterkeit Deiner Absichten erkennen und sich Dir wieder wohlwollend zuwenden werden. Ich fürchte nur, Du wirst Deine momentane Erkrankung so nicht überwinden können. Mir scheint, dass Deine Probleme dieses mal tiefer liegen.

Ich bin mir sehr sicher, was Dich gerade schwächt, ist der Beginn von Veränderungen epochalen Ausmaßes, die sich aufgrund der technischen Revolution infolge der Digitalisierung und Automatisierung von Arbeitsabläufen bereits seit einiger Zeit ankündigen. Gerade für Dich, die stolze, traditionsbewusste Arbeiterpartei, die sich über die Jahre bereits zu einer Streiterin für die Interessen aller Benachteiligten in der Gesellschaft entwickelt hat, bedeutet das, was wir alle gerade erleben, eine besondere Herausforderung.

Es ist nicht weniger, als die Basis Deiner Existenz, die Du gerade wegbröckeln siehst: Die Erwerbsarbeit als die entscheidende Grundlage für sämtliche gesellschaftlichen und sozialen Einrichtungen ist dabei, ihre zentrale Stellung einzubüßen. Mit dem Niedergang der Erwerbsarbeit verbunden ist ausgerechnet die Schwächung der Menschen, die Dich all die Jahre getragen, geprägt und stark gemacht haben. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfahren immer stärker und immer öfter, dass ihre Tätigkeit verzichtbar wird. Auf der Strecke bleibt ihre Verhandlungsmacht beim Aushandeln der Arbeitsbedingungen und allzu oft auch die Wertschätzung, die sie erfahren.

Nein, ich fürchte, was Du gerade erlebst, ist keine vorübergehende Unpässlichkeit, sondern eine schwere, lebensgefährliche Erkrankung. Wenn es Hoffnung geben soll, dass Du sie überstehst, musst Du das zunächst einmal selbst erkennen. Ein Stück weit wirst Du Dich auch selbst neu erfinden müssen. Wenn Dir das aber gelingt, hast Du allerbeste Chancen, auch die nächsten hundertfünfzig Jahre tatkräftig mitzugestalten.

Ich hoffe jedenfalls dass es Dir gelingt, denn es sind gerade Deine Urerfahrungen, die jetzt dringend benötigt werden. Erinnerst Du Dich noch an Deine Anfangstage? Es war eine technische Revolution, ähnlich wie heute, die es notwendig machte, die gesellschaftliche Zusammenarbeit der Menschen völlig neu zu erfinden. Die Perfektionierung der Dampfmaschine und die neuen Möglichkeiten durch die Nutzung der Elektrizität hatten die alten handwerklich geprägten Strukturen in der Produktion von Waren mit ihren überschaubaren und fast familiären Dimensionen ineffizient werden lassen. Größe und Zentralisierung war auf einmal gefragt und führte dazu, viele Menschen zu entwurzeln, Familien wurden auseinandergerissen.

Du hast erkannt, dass ohne eine vernehmbare Stimme für die Vielen, die nichts hatten außer ihrer Arbeitskraft, eine soziale Katastrophe drohte. Du hast die damals ungeheuerliche Forderung gestellt, die uns heute so selbstverständlich erscheint: Jedem Menschen muss es möglich sein, ein Leben in Würde zu führen! Eine Gesellschaft, die das nicht gewährleistet, muss zugrunde gehen und ist es auch nicht wert, bewahrt zu werden.

Eine mindestens ebenso große Herausforderung stellt sich auch heute wieder. Nur wird die Situation noch dadurch komplizierter, dass es die von Dir maßgeblich mitgeprägten Strukturen der Arbeitsgesellschaft sind, die aufgrund der rasenden technischen Entwicklung nicht mehr in der Lage sind, allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen. Lange Zeit waren diese Strukturen ja auch richtig und es galt der Satz, dass nur die Wirtschaft brummen und die Schlote rauchen mussten, um allen Menschen das bestmögliche Leben zu ermöglichen. Noch die Agenda 2010 war ja der Ausdruck dieses Vertrauens in die Kraft der Erwerbsarbeit.

Du wirst erkennen müssen, dass dieses Vertrauen unter den veränderten Bedingungen nicht mehr ausreicht. Die grundlegenden Strukturen werden nicht so bleiben können, wie sie sind, auch wenn konservative Kräfte im politischen Spektrum derzeit immense Zuläufe haben weil sie gerade das behaupten. Was bleibt, ist Deine ursprüngliche Forderung. Es muss jedem Menschen möglich sein, ein Leben in Würde zu führen! Deine Aufgabe ist es, in dem gesellschaftlichen Umbruch, der längst begonnen hat, genau diese Forderung immer und immer wieder zu erheben. Du wirst sehen, genau das ist auch die Kur, mit der Du Deine Krankheit überwinden wirst.

Alles Gute wünscht Dir Dein Neffe

Thomas

Der reine Fortbestand reicht nicht

Vergangene Woche hat die Bundeskanzlerin in einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos die Aufgabe der Politik betont, vernünftige Rahmenbedingungen für eine funktionierende Wirtschaft zu setzen und dabei eine vermeintlich selbstverständliche Wahrheit ausgesprochen: „Wir brauchen Jobs. Arbeitsplätze müssen in Bereichen entstehen, die auch langfristig hochqualifizierte Beschäftigung versprechen.“

Es ist ein Satz, der auch von vielen anderen Entscheidungsträgern in Politik, Wirtschaft oder Wissenschaft nahezu täglich zu hören ist. Was ist aber, wenn dieser Satz gar keine selbstverständliche Wahrheit ist, sondern das eigentliche Problem beschreibt, das es zu lösen gilt? Die Gleichung „funktionierende Wirtschaft ist gleich genügend Arbeitsplätze ist gleich Wohlstand für alle“ war ja im zwanzigsten Jahrhundert sehr wohl gültig. Aber ist sie deswegen tatsächlich ein unverrückbares Naturgesetz?

Nicht das Ende der Entwicklung

Wer in diesem Blog schon mal den einen oder anderen Artikel gelesen hat, wird wissen, dass ich die vorangegangene Frage mit „Nein“ beantworte. Den Tauschhandel Arbeitskraft gegen Geld in den Mittelpunkt aller gesellschaftlichen Regeln zu stellen, ist in der Geschichte der Menschheit tatsächlich das vorläufige Ende einer langen Entwicklung. Es ist gewiss nicht erstrebenswert, den derzeitigen Stand der Entwicklung gegen einen früheren einzutauschen, die Betonung muss aber auf dem Wort „vorläufig“ liegen. Jede Epoche hatte ihre spezifische Art und Weise, die einzelnen Menschen in eine arbeitsteilige Gesellschaft einzubinden. Wie das im Einzelnen aussah, war immer auch davon abhängig, welche technischen Möglichkeiten zur Verfügung standen, Ziele gemeinsam zu erreichen.

Der Einfluss technologischer Entwicklung

Das Aufkommen neuer technologischer Möglichkeiten hat deswegen immer auch gesellschaftliche Veränderungen nach sich gezogen. Leider haben sich solche Veränderungen in der Vergangenheit oft nicht problemlos vollzogen, sondern haben vielen Menschen zunächst einmal Probleme bereitet, die auch existenzbedrohend sein konnten. Das hat immer allgemein zu Verunsicherung geführt und existenziell verunsicherte Menschen neigen – damals wie heute – dazu, ihre schlechtesten Eigenschaften zu zeigen.

Die Welt befindet sich gerade inmitten zweier neuer technischer Revolutionen, deren Ausmaße erst beginnen, sich abzuzeichnen:

  • Die rasant fortschreitende Automatisierung immer komplexerer Handlungsabläufe wirft, anders als frühere technische Neuerungen, nicht mehr nur die Frage auf, wie Menschen besser zusammenarbeiten können, um die materiellen Grundlagen des Lebens zu schaffen. Die Frage ist heute, wo und in welchem Umfang eine Zusammenarbeit von Menschen überhaupt noch notwendig ist.
  • Die radikal verbesserten Möglichkeiten der digitalen Kommunikation lassen Menschen näher zueinander rücken und schaffen eine weltweite Öffentlichkeit, ohne sich auf ein bereits vorhandenes gemeinsames Verständnis von der Art und Weise eines Zusammenlebens stützen zu können.

Gesellschaftliche Zusammenarbeit neu denken

Beide genannten technischen Revolutionen werden es – eher früher als später – notwendig machen, grundlegend neue Formen einer gesellschaftlichen Zusammenarbeit zu finden. Die Tätigkeit von Menschen wird sich anderen Aufgaben widmen, als das bis heute der Fall ist. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie die als Existenzgrundlage benötigten Güter für die Menschen verfügbar werden, auch wenn zu deren Herstellung immer weniger Menschen tätig werden müssen. Das alles kann nicht mehr nur auf die bisher maßgeblichen nationalen und kontinentalen Grenzen bezogen geschehen, sondern es ist unerlässlich, globales Handeln auch mit seinen gesamten globalen Auswirkungen zu betrachten.

Bislang eher Verunsicherung

Die politischen Akteure haben ganz offensichtlich die veränderten und sich weiter verändernden Rahmenbedingungen bislang genau so wenig zur Kenntnis genommen (geschweige denn verstanden), wie weite Teile der Bevölkerung. Lediglich die Verunsicherung ist allenthalben groß. Man kann die Bereitschaft vieler Menschen, sich fanatischen religiösen Predigern zuzuwenden, oder reflexhaft alles ihnen Unbekannte abzulehnen, in diese Richtung interpretieren.

Die politisch Verantwortlichen müssen in der Tat ihrer Aufgabe gerecht werden und „die richtigen Rahmenbedingungen setzen“, insofern stimme ich der Kanzlerin zu. Die Lösung der Probleme kann aber nicht alleine in der Stabilisierung der Arbeitsgesellschaft in ihrer hergebrachten Form liegen, wie es in Deutschland seit der Durchführung der Agenda 2010 geschieht und wie es anderen europäischen Staaten verordnet worden ist.

Reine Notfallpolitik wird nicht ausreichen

Dies ist eine reine Notfallpolitik. Immerhin ist es mit ihrer Hilfe bislang gelungen, wichtige Institutionen wie die Sozialversicherungssysteme kurzfristig in ihrem Bestand zu sichern und öffentliche Haushalte zu sanieren. Es wird dagegen künftig nicht gelingen, diese Institutionen leistungsfähig zu erhalten, wenn ihr Bestand nur um den Preis gesichert werden kann, ihren Nutzen für den Einzelnen weiter einzuschränken. Genau das ist aber zu befürchten, wenn weiterhin alle gesellschaftlichen Institutionen hauptsächlich darauf ausgerichtet sind, durch bezahlte Arbeitsleistung die Existenz jedes Einzelnen sicherzustellen, denn es wird nicht mehr genügend Arbeitsplätze geben, die auch angemessen bezahlt werden. Es wird dann immer weniger vorteilhaft sein, das System weiter aufrecht zu erhalten; es wird sich schließlich sogar nachteilig auswirken.

Spätestens dann werden sich Veränderungen automatisch ergeben, können aber nicht mehr gestaltet werden. Durch Sparmaßnahmen und Notprogramme ist es möglich, Zeit zu gewinnen. Es ist aber fahrlässig, diese Zeit nicht zu nutzen, um gesellschaftliche Zusammenarbeit zum Wohle aller neu zu erfinden.

Neues Parlament im Saarland – Immer noch die alten Denkmuster!

Nach der vergangenen Wahl im Saarland stellt sich wieder einmal die Frage, für welche Politik die SPD denn stehen soll und wieder einmal fällt den allermeisten nichts weiter ein, als um die Entscheidung zwischen zwei Lagern zu kreisen.

Die SPD hat aber weder als ewiger Juniorpartner in einer (großen?) Koalition mit der CDU eine ernstzunehmende Chance auf künftige Erfolge, noch als Steigbügelhalter für Egomanen wie Oskar Lafontaine. Die SPD darf sich nicht über Koalitionen definieren, das heißt vorrangig an anderen orientieren, sondern muss sich selbst ernsthaft fragen, was sie möchte und wie sie das erreichen will. Hier muss die SPD besser werden!

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXXVIII (Meine Wünsche an die SPD)

Im vorangegangenen Blogpost habe ich aus meinen bisherigen Überlegungen zum Problem der Arbeitslosigkeit die Folgerung für die allgemeine Politik gezogen. Zum Abschluss meiner Überlegungen möchte ich nun noch darlegen, was ich mir von meiner Partei, der SPD wünsche.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXVI (Das Verschwinden der Arbeit, wie wir sie kennen)

Wie in Teil XXV angekündigt, unterstelle ich nun, dass ich mit meiner in Teil VII formulierten These recht habe. Diese Annahme zugrundegelegt, möchte ich spekulieren, welche Auswirkungen auf unsere Lebensbedingungen derart veränderte Rahmenbedingungen haben könnten. Beginnen möchte ich hierzu kurz damit, meinen Gedankengang bis zu jener These kurz zusammenfassen. Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXVI (Das Verschwinden der Arbeit, wie wir sie kennen) weiterlesen

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XX (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Nutzen und Nachhaltigkeit)

Die bislang beschriebenen Merkmale des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung waren eher abstrakt-theoretischer Natur. Selbst wenn es jedoch ein System gäbe, das in dieser Hinsicht perfekt ist, könnte es für niemanden etwas positives erreichen, wenn es seine hehren Ideen nicht auch in der materiellen Welt dauerhaft konkret erfahrbar machen könnte. Eine ebenso unverzichtbare Eigenschaft dieses Systems, wie die vier bereits beschriebenen (siehe Teile XVII, XVIII und XIX), ist daher seine Verknüpfung mit einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, innerhalb derer es gelingt, die tatsächlichen Bedürfnisse der mit und in ihr lebenden Menschen zu erkennen und zu befriedigen, dabei aber jene positiven Eigenschaften zu erfüllen, die zusammenfassend mit dem Begriff „Nachhaltigkeit“ bezeichnet werden.

Fünfte Eigenschaft: Nutzen und Nachhaltigkeit im Gleichgewicht

Jeder Mensch hat materielle wie immaterielle Bedürfnisse und strebt danach, sie zu befriedigen. Dazu ist ein einzelner Mensch in der Regel nicht – zumindest nicht umfassend – in der Lage. Vielmehr benötigt jeder Mensch die Zusammenarbeit mit anderen Menschen. Dies ist ein weiterer Grund, warum wir alle auf die Gemeinschaft mit anderen angewiesen sind (siehe auch Teil XIX). Zum einen hilft man sich dazu innerhalb der Gemeinschaften, denen man angehört, gegenseitig. Außerdem gelingt es innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, ein umfassendes Angebot an Waren und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen und jedermann hat die Möglichkeit, sich diese zu beschaffen. Soweit zur Existenzsicherung notwendige menschliche Grundbedürfnisse zu befriedigen sind, wird diese Möglichkeit sogar – notfalls durch staatliche Hilfe – garantiert. Der Weg, dies zu erreichen, ist die Produktion und der Verkauf von mindestens so vielen Waren und Dienstleistungen, wie zur Befriedigung der erwarteten Bedürfnisse aller notwendig ist. Es ist die Doppelfunktion der Erwerbsarbeit (siehe bereits Teil II), die es den Menschen ermöglicht, eineseits die benötigten Produkte herzustellen und andererseits die Kaufkraft zu schaffen, mit deren Hilfe die Produkte erworben werden können.

Grenzen einer endlichen Welt berücksichtigen

Bei allen Anstrengungen, genügend Produkte für alle Bedürfnisse bereitstellen zu können, darf allerdings nie aus den Augen verloren werden, dass wir in einer begrenzten Welt mit endlichen Ressourcen leben. Um überhaupt sinnvoll über die Befriedigung von Bedürfnissen nachdenken zu können, sind wir aber darauf angewiesen, erst einmal die Grundvoraussetzungen aufrecht zu erhalten, die zur Erhaltung unses Lebens unmittelbar erforderlich sind und das ist zu allererst ein Lebensraum, der uns Luft, Wasser, ebenso bewohnbare wie fruchtbare Erde, und ein erträgliches Klima bietet. All diese elementaren Lebensgrundlagen werden aber auch durch die Herstellung, den Gebrauch und die Entsorgung von Waren sowie die Erbringung von Dienstleistungen in Anspruch genommen, das heißt ihr Bestand wird geschmälert. Auch in weniger existentieller Hinsicht unterliegen wir der Endlichkeit der Ressourcen, wie bei allen für die Produktion erforderlichen Rohstoffen oder in unserer komplexen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung den privaten wie öffentlichen Haushalten zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln.

Notwendig ist ein intelligentes Gleichgewicht

Wollen wir also unsere Art zu leben dauerhaft aufrecht erhalten und auch späteren Generationen ermöglichen, müssen wir unsere Bedürfnisse auf eine intelligente und zurückhaltende Weise befriedigen. Wir müssen auf Handlungsweisen verzichten, die in der Lage sind, unseren Lebensraum unwiederbringlich zu zerstören. Wir müssen die zur Verfügung stehenden Ressourcen auf eine Art nutzen, die es ermöglicht, dass sie sich durch Nachwachsen oder durch sonstige Regeneration erneuern und dabei berücksichtigen, dass die Auswirkungen aller Eingriffe vor Grenzen nicht halt machen. Außerdem haben wir die Verpflichtung, finanzielle Mittel so zu nutzen, dass daraus keine Verpflichtungen entstehen, die auch kommende Generationen in einem Maß belasten, das den Wert der vererbten Güter und Errungenschaften übersteigt. Es muss gelingen, ein Gleichgewicht zwischen der Befriedigung unserer Bedürfnisse und dieser vernünftigen Weise des Wirtschaftens erreichen. So möchte ich den Begriff „Nachhaltigkeit“ gerne beschreiben.

Hinterherhinken der Realität

Von allen fünf Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, die ich hier beschreibe, ist diese fünfte diejenige, die in der Realität bislang am wenigsten verwirklicht worden ist. Trotz aller in den letzten Jahren gewonnen Erkenntnisse und bei allen guten Absichten ist es bislang noch nicht gelungen, das oben dargestellte Gleichgewicht im notwendigen Umfang zu erreichen. Nicht einmal die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen kann bislang so erreicht werden, dass in einer globalen Perspektive alle in einem akzeptablen Maß davon profitieren können. Statt dessen maßt es sich ein Teil der Menschheit an, zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse derart viele Rohstoffe zu verbrauchen und natürliche Ressourcen zu belasten, dass es von vornherein undenkbar ist, diesen Lebensstil überall auf der Erde zu ermöglichen. Auch die öffentlichen und privaten Haushalte haben sich – weltweit – in  den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich verschuldet. In der Europäischen Union wirkt sich das gerade sehr gefährlich auf die gemeinsame Währung, den Euro aus.

Eingeschränkte Ursächlichkeit der Verdrängung menschlicher Arbeitskraft

Die Defizite in der Nachhaltigkeit, die unseren natürlichen Lebensraum betreffen, kann man nur eingeschränkt mit der von mir vertretenen These über die Verdrängung der Erwerbsarbeit erklären. Bis vor vierzig Jahren war der Gedanke, es sei wichtig, die Umwelt zu schützen, noch kaum anerkannt. Erst seitdem beginnt dieses Bewusstsein nach und nach zu wachsen – ungefähr parallel zur beginnenden Verdrängung der menschlichen Arbeitskraft. Dagegen ist ein solcher Einfluss auf die zunehmende Verschuldung sehr deutlich erkennbar, denn je geringer das Potential der Erwerbsarbeit für die Sicherstellung unseres Lebensunterhalts ist, desto höher wird der Bedarf an anderweitigen Grundlagen und diese bestehen überwiegend in öffentlich finanzierten Sozialsystemen, deren wichtigste Finanzierungsgrundlage bis heute gerade die Ausübung von Erwerbsarbeit ist. Als Ergebnis dieser Entwicklung dürfte in Zukunft eher noch ein höherer Schuldenstand zu erwarten sein, als ein Schuldenabbau. Es stellt sich vor diesem Hintergrund ernsthaft die Frage, wie lange wir uns ein Festhalten am System der Erwerbsarbeit überhaupt noch leisten können.

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XIX (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Gemeinschaftsorientierung)

Die ersten drei Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, die ich in Teil XVII und Teil XIII genannt habe, beschreiben Gründe, sich aktiv an dem System zu beteiligen. Zusätzlich darf man aber nicht vernachlässigen, dass das System der Erwerbsarbeit keinesfalls deckungsgleich mit der Gesellschaft ist, sondern ein Teilbereich, der mit anderen Teilbereichen der Gesellschaft zusammen betrachtet werden muss. Ein sozialdemokratisches Verständnis von Gesellschaft muss sich in meinen Augen neben den individuellen Freiheiten auch daran orientieren, ein gesundes Maß an Gemeinschaft zu verwirklichen. Als Gemeinschaft betrachte ich dabei jeden freiwillig aufrecht erhaltenen, auf eine gewisse Dauer angelegten Zusammenschluss von Menschen, die einander durch ein Gefühl der Zusammengehörigkeit verbunden sind und für sich auf dieser Grundlage auch gegenseitige Verpflichtungen anerkennen. Die Gesellschaft als ganzes ist dabei keine Gemeinschaft in diesem Sinne, sondern erfüllt eine Klammerfunktion als eine soziale Gemeinschaft sozialer Gemeinschaften (ich greife damit einen Gedanken von John Rawls aus „Eine Theorie der Gerechtigkeit“ auf, der interssanter Weise bei Amitai Etzioni, etwa  in „Die Verantwortungsgesellschaft“ in ähnlicher Form auftaucht). Eine weitere Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, die ich für unverzichtbar halte, ist daher seine Vereinbarkeit mit einer gemeinschaftsorientierten Gesellschaftsordnung.

Vierte Eigenschaft: Integration in eine Gemeinschaftsordnung

Ich kann zwar Gesellschaftsentwürfe, wie den des Kommunitarismus an dieser Stelle nicht in aller Tiefe diskutieren, halte aber einen seiner Grundgedanken für einleuchtend:  Menschen können auf Dauer nur ein sinnvolles und lebenswertes Leben führen, wenn sie einer Gemeinschaft mit anderen Menschen angehören. Nur innerhalb einer solchen Gemeinschaft kann sich nämlich meiner Überzeugung nach der notwendige Rahmen dafür bilden, dass Menschen sich zu eigenständigen Individuen mit je eigenen Bedürfnissen, Vorstellungen, Zielen und grundlegenden Rechten entwickeln. Denn um zu einer derartigen kulturellen Entwicklung fähig zu sein, müssen Menschen in der Lage sein, verschiedene Zustände ihrer Umgebung und ihrer selbst zu erkennen, miteinander in Beziehung zu setzen und Maßstäbe zu entwickeln, nach denen sie einen bestimmten Zustand ihres Seins einem anderen vorziehen. Dazu benötigen sie qualitative Begrifflichkeiten, die sich nur im Rahmen einer Sprache bilden. Sprache aber setzt zwingend voraus, dass mindestens zwei Menschen miteinander dauerhaft in Kontakt stehen und sich selbst als einander verbunden betrachten (ich beziehe mich bei diesem Gedankengang auf einige Aufsätze von Charles Taylor, die in dem Band „Negative Freiheit?“ zu finden sind).

Das System der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung ist mit einer solchen Gemeinschaftsordnung eng verwoben, die einerseits seine notwendige Basis ist, andererseits aber ihrerseits durch Erwerbsarbeit wesentlich getragen wird und zusätzlich den Menschen genügend Raum lässt, Kontakt mit anderen Menschen zu pflegen, Bindungen einzugehen (mal mehr, mal weniger intensive), sich gedanklich miteinander auszutauschen und so die gemeinsame Sprache lebendig zu halten.

Bislang gesellschaftliche Wirklichkeit

Genau dies spiegelt sich auch bis heute in der gesellschaftlichen Wirklichkeit wieder. Bereits die Grundlage der modernen Erwerbsarbeit, die Arbeitsteilung, im Sinne des Herstellens von Waren und des Erbringens von Dienstleistungen, ist das Ergebnis einer auf enger Zusammenarbeit beruhenden Arbeitsgemeinschaft. Darüber hinaus sind (bislang) neben der Arbeit immer noch andere Lebenswirklichkeiten im Leben der Menschen fest verwurzelt, wie etwa Familie, Freunde, Nachbarschaften oder Interessengemeinschaften. Das direkte Arbeitsumfeld selbst ist neben allem anderen auch eine Interessengemeinschaft, innerhalb derer man es nie lediglich mit Konkurrenten zu tun hat, sondern mit Kolleginnen und Kollegen. Diese Integrationsfähigkeit des Systems der Erwerbsarbeit ist in meinen Augen ein weiterer wichtiger Grund für seinen lang andauernden Erfolg.

Verdrängung der Erwerbsarbeit: Ein paradoxer Effekt des Verlusts des Arbeitsplatzes…

In dem Maße, wie die Möglichkeit, Erwerbsarbeit zu leisten, zu einem eigenständigen Gut geworden ist (siehe hierzu Teil II), das man besitzen und auch wieder verlieren kann, das man also ständig verteidigen muss, da es im Zuge der fortschreitenden Automatisierung immer weiter verdrängt wird, schwindet die Integrationsfähigkeit, die das System der Erwerbsarbeit bislang auszeichnet. Paradoxer Weise führt nämlich die von mir angenommene Verdrängung der Erwerbsarbeit innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit nicht zu mehr Gemeinschaftlichkeit, obwohl der Verlust von Arbeit für die davon betroffenen Menschen bedeutet, auf einmal sehr viel mehr Zeit zu haben. Offensichtlich bewirkt die enge Verwebung des Systems der Erwerbsarbeit mit den weiteren Teilbereichen unserer Gesellschaft, dass der ungewollte Rückzug aus dem Bereich der Erwerbsarbeit auch mit einem Rückzug aus den anderen Bereichen verbunden ist. Allerdings kann ich dies nicht weiter untermauern, sondern hier lediglich ein Phänomen beschreiben, das aus meiner Sicht auch keineswegs unausweichlich sein muss.

…und ein direkt einsichtiger, wo weiter Erwerbsarbeit ausgeübt wird

Wer weiterhin einen einigermaßen gut bezahlten Arbeitsplatz „besitzt“, erfährt dort ein Konkurrenzdenken, das die Kollegialität mit zunehmender Unsicherheit mehr und mehr überlagert und es wird von ihm erwartet, mehr Zeit und Engagement aufzuwenden, als eigentlich vertraglich vereinbart, um den Anforderungen des Arbeitgebers zu genügen. Vielfach werden auch Arbeitsverhältnisse als scheinbar selbständige Tätigkeiten ausgestaltet, um zu vermeiden, dass sich die (Arbeit-) Auftragsgeber an sozialen Sicherungssystemen beteiligen oder Regeln des Arbeitsschutzes, wie feste Arbeitszeiten einhalten müssen. Es wird – keineswegs nur von Spitzenverdienern – verlangt, „flexibel“ zu sein und zur Erbringung der Arbeitsleistung zu häufigen Reisen oder Wohnortwechseln bereit zu sein. Je mehr Raum die Ausübung der Erwerbsarbeit auf diese Art im Leben der Menschen einnimmt, desto mehr wird das Entstehen und Aufrechterhalten von sozialen Bindungen außerhalb der Arbeitswelt erschwert und je mehr die Erwerbsarbeit durch die Automatisierung von Arbeitsabläufen verdrängt wird, um so mehr wird sich diese Problematik verschärfen, denn für das Gut, Erwerbsarbeit zu haben, muss ein Arbeitnehmer mehr Gegenleistung erbringen, je knapper es ist. Das bedeutet, eine gemeinschaftsorientierte Gesellschaftsordnung wird durch anhaltend hohe Arbeitslosigkeit mehr und mehr ausgehöhlt. Sie ist schließlich in ihrem Bestand bedroht und mit ihr auch die Grundlage für das System der Erwerbsarbeit selbst (in seinem Buch „Der flexible Mensch“ beschreibt Richard Sennet dies sehr eindrücklich und auch Charles Taylor greift diesen Umstand in „Das Unbehagen an der Moderne“ auf). Ich halte dies für einen weiteren Grund, warum wir uns mittel- bis langfristig einer ernsthaften Diskussion über Alternativen zum System der Erwerbsarbeit nicht werden entziehen können.

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XVIII (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Jedermanns Vorteil)

Eine weitere Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung ergibt sich aus einem Nachtrag zu der in Teil XVII formulierten zweiten Eigenschaft. Die sozialen Regeln, die im System der Erwerbsarbeit den Rahmen für die Menschen bilden, innerhalb dessen sie Sicherheit im Umgang miteinander erhalten, sind eingebettet in eine demokratische Gesellschaftsordnung und in einen Rechtsstaat, der darauf basiert, jedem Einzelnen die weitestgehenden Grundrechte zu gewähren, die mit den gleichen Rechten für alle anderen vereinbar sind. Das heißt, die Regeln basieren teilweise direkt auf demokratisch legitimierten Gesetzen, teilweise entstehen sie im Kontakt der Menschen untereinander als frei ausgehandelte Verträge oder als informelle Übereinkünfte und sogenannte gute Sitten. Das alleine wäre noch keine große Erkenntnis und ich habe diesen Aspekt der zweiten Eigenschaft für so selbstverständlich gehalten, dass ich ihn dort gar nicht näher erwähnt habe. Der Aspekt hat aber eine große Folge: Das System der Erwerbsarbeit ist ständig darauf angewiesen, seine allgemeine Akzeptanz zu „verdienen“. Dazu muss es eine dritte Eigenschaft aufweisen.

Dritte Eigenschaft: Allgemeine Vorteilhaftigkeit

Diese wichtige Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Form, die es auch in der Realität über lange Zeit bis heute sehr stabil gemacht hat, ist es, ein System zum gegenseitigen Vorteil aller zu sein (John Rawls „Theorie der Gerechtigkeit“ basiert in weiten Teilen auf diesem Aspekt). In Teil II habe ich es bereits kurz angedeutet: Sowohl Arbeitgeber und Arbeitnehmer, als auch die Allgemeinheit haben ein Interesse, ein funktionierendes System der Erwerbsarbeit aufrecht zu erhalten, da sie davon profitieren, sich daran zu beteiligen, beziehungsweise die geeigneten Rahmenbedingungen für sein Funktionieren zu schaffen. Die Arbeitgeber können auf diese Weise Gewinne erzielen, indem sie Waren und Dienstleistungen gegen Bezahlung anbieten. Die Arbeitnehmer können durch Arbeitseinkünfte die Mittel erwerben, um sich und ihren Angehörigen eine stabile Lebensgrundlage gewährleisten zu können. Diese Möglichkeit haben auch niedrig qualifizierte Arbeitnehmer, da auch niedrigere Löhne immer noch eine ausreichende Grundlage bieten. Beide Gruppen gemeinsam haben die Möglichkeit, eine sinnvolle Betätigung auszuüben, deren Bedeutung ich in Teil XVII skizziert habe. Die Allgemeinheit wiederum kann eine friedliche soziale Ordnung aufrecht erhalten, ohne dazu allzu sehr auf direkte staatliche Anstrengungen angewiesen zu sein.

Erfolg im Vergleich der real existierenden Systeme

Es ist mit einem alles in allem gut funktionierenden System der Erwerbsarbeit besonders nach dem zweiten Weltkrieg über lange Zeiträume gelungen, eine hohe Akzeptanz bei den Menschen für eine Wirtschafts- und Sozialordnung zu erreichen, die sich als Gegenmodell zu dem sich sozialistisch nennenden Modell verstand. Einer der Hauptgründe dafür war, dass auch die Menschen, die mit schlechteren Voraussetzungen begonnen hatten, die begründete Erwartung haben konnten, von diesem System zu profitieren, indem sich ihre Situation immer weiter verbeserte, was  es ihnen ermöglichte, befriedigende Lebensentwürfe zu verwirklichen. Da dies auch die Bedingungen des von John Rawls postulierten Unterschieds- oder auch Differenzprinzips erfüllte, war es auch kein systemgefährdendes Problem, dass einige Bürger sich einen höheren Wohlstand erarbeiten konnten, als andere.

Weit verbreitete Arbeitslosigkeit schwächt auch diese Eigenschaft ab

Auch auf diese Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Form wirkt eine anhaltend hohe Arbeitslosigkeit destabilisierend. Am offenkundigsten ist dies für die Arbeitnehmer, die Schwierigkeiten haben, überhaupt Arbeit zu finden, die stagnierende oder gar immer weiter sinkende Löhne akzeptieren müssen und die aufgrund der engen Bindung unseres Gemeinwesens an eine Finanzierung auf der Basis von Erwerbsarbeit mit steigenden Steuern und Abgaben fertig werden müssen, da weniger Menschen mit Arbeitsplätzen einen steigenden Finanzbedarf decken müssen. Die Folge ist, dass die Menschen für ihre Anstrengungen einen immer geringeren Gegenwert erhalten und dies ab einem bestimmten Punkt einer anhaltenden Abwertung ihrer Arbeitsleistung auch als Geringschätzung ihrer Person begreifen. Außerdem lohnt es sich für viele irgendwann nicht mehr, sich am Erwerbsleben zu beteiligen. Aufgrund der großen Bedeutung der Erwerbsarbeit für die Teilhabe jedes Einzelnen am Gemeinschaftsleben bewirkt dies einen gesellschaftlichen Ausschluss. Die Menschen resignieren oder weichen auf andere Möglichkeiten aus, ihren Lebensunterhalt zu verdienen, die häufig mit gesellschaftlich unerwünschten Folgen verbunden sind, wie beispielsweise die Schwarzarbeit.

Nachteile auch für die Gutgestellten durch den Verlust gesellschaftlicher Stabilität

Die negativen Folgen der Aushöhlung des allgemeinen Vorteils der Teilnahme am System der Erwerbsarbeit betreffen aber auch die Menschen, die von einer anhaltenden Arbeitslosigkeit zunächst einmal nicht unmittelbar betroffen sind, weil sie eine Tätigkeit (beschäftigt oder selbständig) in einem krisensicheren Bereich ausüben oder über anderweitige Quellen für ihr Einkommen, ihre Selbstbestätigung und die Ihnen zuteil werdende Wertschätzung verfügen. Wenn nämlich dauerhaft das Unterschiedsprinzip verletzt wird, indem die am wenigsten Begünstigten eben nicht mehr mit einer Verbesserung ihrer Situation in der näheren oder ferneren Zukunft rechnen können, trifft es auch auf immer geringere Akzeptanz, dass sich gleichzeitig andere auf einen sicheren oder gar wachsenden Wohlstand stützen können. Die selbe Wirtschafts- und Sozialordnung, die nach dem zweiten Weltkrieg als Garant für einen sich entwickelnden allgemeinen Wohlstand durch die Zusammenarbeit aller wahrgenommen wurde, wird ihre Akzeptanz verlieren und gleichzeitig wird die Bereitschaft der Menschen steigen, zu allererst die eigenen Bedürfnisse zu befriedigen, notfalls auch auf Kosten anderer. Die Gefahr wächst außerdem, dass die Menschen den Verkündern vermeintlich einfacher Lösungen nachzurennen, die aber allzu oft einseitig zu Lasten einzelner Gruppen gehen. Im schlimmsten Fall erhalten zerstörerische Ideologien Zuspruch, die denen ähneln, die bereits in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts die Welt in existenzbedrohende Katastrophen gestürzt haben. Genau das sollten sich auch diejenigen immer wieder klar machen, die in der momentanen Situation vor allem darum besorgt sind, möglicherweise zu viel von ihrem (sicherlich durch Leistung verdienten) Wohlstand teilen zu müssen. Ich halte daher die Erfüllung der dritten Eigenschaft nicht nur für eine Frage der Gerechtigkeit, die von vielen immer wieder als Neid abqualifiziert wird, sondern für ein dringendes Gebot der Vernunft (siehe auch mein früheres Blogpost „Die zwei Seiten der gesellschaftlichen Vernunft“).

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XVII (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Sinn und Verlässlichkeit)

Wie in Teil XVI angekündigt, versuche ich nun, allgemeine Eigenschaften für Wirtschafts- und Sozialsysteme zu finden, die ein solches System als gerecht charakterisieren, indem ich Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung beschreibe, die ich für dieses System für grundlegend halte.

Erste Eigenschaft: Quelle für Sinnhaftigkeit

Eine grundlegende Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung ergibt sich bereits aus seiner Beschreibung, wie ich sie in Teil XV vorgeschlagen habe. Es dient nicht lediglich dazu, materielle Bedürfnisse zu befriedigen, sondern vermittelt den Menschen auch Sinn. Diesen Sinn erzeugt das System der Erwerbsarbeit zum Einen, indem es den Menschen ermöglicht, ein mündiger Bürger zu sein und Anerkennung in der Gemeinschaft zu erlangen. Zum Anderen werden innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit sinnvolle Tätigkeiten nachgefragt, mit denen sich Menschen je nach ihren Interessen und Fähigkeiten identifizieren können. Selbstverständlich sind auch innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung Tätigkeiten zu erledigen, die für sich eher eintönig und wenig anspruchsvoll sind, jedoch sind auch solche Tätigkeiten in aller Regel Teil eines sinnvollen Ganzen und als diese auch erkennbar.

Voraussetzung für Motivation und Identität

Eine solche Sinnhaftigkeit einer Tätigkeit und die Notwendigkeit, für ihre Ausübung bestimmte Fähigkeiten und Talente zu nutzen, ist immer eine wichtige Voraussetzung für das Entstehen und die Aufrechterhaltung von Motivation der Menschen, dem Antrieb, Anstrengungen auf sich zu nehmen. John Rawls bezeichnet dies als den Aristotelischen Grundsatz (siehe „Eine Theorie der Gerechtigkeit“, Abschnitt 65). Die Menschen benötigen sinnhaftes Tun auch, um durch viele einzelne Handlungen eine eigenständige Identität entwickeln zu können, indem sie daraus im Sinne Hannah Arendts ihre Biografie als eine erzählbare Geschichte entwickeln (siehe „Vita activa“, Abschnitt 25). Selbstverständlich gibt es auch viele andere Möglichkeiten, sinnvolle Tätigkeiten auszuüben, die eine Grundlage für die Entwicklung von Identität bieten. Viele Menschen definieren aber sich selbst in diesem Sinne fast ausschließlich über die Erwerbsarbeit, die sie ausüben.

Verlust von Arbeit bedeutet auch Verlust von Sinn

Arbeitslosigkeit bedeutet daher für die von ihr betroffenen Menschen nicht lediglich materiellen Mangel, sondern auch die Einschränkung der Möglichkeiten, sich sinnvoll zu betätigen. Dieser Mangel an Sinn kann noch schlimmer sein, als die materiellen Folgen der Arbeitslosigkeit. Immer wenn Arbeitslosigkeit ein weit verbreitetes und lang anhaltendes Problem ist, gerät daher auch die Motivation in einer Gesellschaft mehr und mehr verloren, die alltäglichen Beschwernisse zu überwinden. Schlimmer noch, geht vielen Menschen die Grundlage ihrer eigenständigen Identität verloren. Zuletzt folgt daraus entweder die Resignation der Menschen oder aber die große Gefahr, dass angebliche Heilsbringer das entstandene Vakuum füllen, deren einfache Botschaften die Welt im vergangenen Jahrhundert mehr als einmal an den Rand des Abgrunds geführt haben.

Zweite Eigenschaft: Allgemein anerkanntes System sozialer Regeln

Eng mit der ersten Eigenschaft verbunden ist eine weitere grundlegende Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung. Das System bildet für alle Teilnehmenden einen allgemein anerkannten und verlässlichen Rahmen sozialer Regeln, die es jeder einzelnen Person erst möglich machen, ihr Leben in einer sinnvollen Weise zu strukturieren.

Gesellschaftliche Regeln ermöglichen gesellschaftlichen Zusammenhalt

Das System der Regeln macht klar erkennbar, welche Verhaltensweisen von jeder einzelnen Person erwartet werden und was die Person im Gegenzug erwarten kann, dafür zurück zu erhalten. So findet jeder Mensch im System der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung die Möglichkeit, Anstrengungen zu erbringen, für die er berechtigter Maßen erwarten kann, die finanziellen Mittel zu erhalten, um seinen Lebensunterhalt zu sichern, Ansehen bei anderen Menschen zu erwerben und eine eigenständige Identität sowie ein positives Selbstbild zu entwickeln. Umgekehrt ist es jedem bewusst, welche Folgen es für ihn hat, sich einer angemesenen Beteiligung an den allgemeinen Anstrengungen zu verweigern. Das halte ich für unverzichtbar, um Akzeptanz für ein solches System von Regeln zu erreichen, innerhalb dessen jeder Einzelne mit seiner Eigenvorsorge gleichzeitig auch einen Beitrag dazu leistet, das Gemeinwohl aufrecht zu erhalten. Im Vordergrund steht es dabei ganz ausdrücklich nicht, den Menschen jede ihrer Handlungen vorzuschreiben und deren richtige Ausführung zu überwachen, sondern entscheidend ist, dass jeder die Möglichkeit erhält, die Folgen seines Handelns für sich und andere abzuschätzen. Auf diese Weise erhalten die Menschen für sich selbst eine Möglichkeit der Orientierung und Sicherheit im Umgang miteinander. Dadurch entsteht so etwas wie gesellschaftlicher Zusammenhalt.

Arbeitslosigkeit schafft Unsicherheit und gegenseitiges Misstrauen

Wenn aber aufgrund anhaltend hoher Arbeitslosigkeit die Menschen im System der Erwerbsarbeit für ihre Bereitschaft, die geforderten Anstrengungen zu erbringen, keine sichere Erwartung einer angemessenen Gegenleistung mehr haben können oder wenn andere aufgrund steigender Abgaben trotz eines nominal ausreichenden Einkommens Schwierigkeiten bekommen, den Lebensunterhalt für sich und ihre Familie zu sichern, dann verlieren die Menschen in den Bereichen, die vom System der Erwerbsarbeit bestimmt werden, mehr und mehr die Sicherheit, die Folgen ihres Handelns abschätzen zu können. Das System der Erwerbsarbeit verliert seine Bindungskraft als Rahmen sozialer Regeln, was aufgrund der großen Weite seines Einflussbereichs (siehe Teil XV) immense Auswirkungen hat. Das System der Erwerbsarbeit bietet dann weder Orientierung, noch kann es den Umgang der Menschen miteinander angemessen regeln. Im Gegenteil erweisen sich tradierte Überzeugungen der Menschen, die aus Zeiten stammen, in denen das System besser funktionierte („Wer nur Arbeit will, wird schon welche finden“, „Wer dauerhaft Sozialleistungen bezieht, ist faul und lebt auf Kosten anderer“, „Wer sich über hohe Steuern und Abgaben beschwert, ist so wohlhabend, dass er eigentlich keines Schutzes bedarf“) endgültig als falsch, sind aber weiterhin in den Köpfen der Menschen. Es entsteht ein Klima gegenseitigen Misstrauens. Letztlich droht den Menschen eine sinvolle Struktur ihres Lebens und der Gesellschaft die Grundlage für ihren Zusammenhalt verloren zu gehen.

Weitere Eigenschaften möchte ich in den kommenden Blogposts beschreiben.

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XVI (Annäherung an eine Lösung: Beschreibung der Aufgabe)

Angesichts der in Teil XV beschriebenen starken Bindungen der Menschen an das System der Erwerbsarbeit bedarf es schon sehr überzeugender Gründe für eine Alternative. Es kann auch nicht darum gehen, im Stile einer Revolution die Lebensverhältnisse aller durch das Wirken einer kleinen Gruppe von Menschen umzukrempeln. Wir leben glücklicher Weise in einer Demokratie und bei der Suche nach einer Antwort auf eine derart existentielle Frage, wie der nach einer Lösung zum Problem der Arbeitslosigkeit, kann ein Lösungsansatz nur dann auf allgemeine Akzeptanz hoffen, wenn zuvor alle Stimmen gehört werden und in eine umfassende Abwägung einfließen. Dadurch verbieten sich in diesem Bereich übereilte Veränderungen.

Unveränderliche Verfassungsgrundsätze als Motor der Diskussion…

Gleichwohl könnten wir in nicht allzu ferner Zukunft gezwungen sein, über Alternativen zum System der Erwerbsarbeit ernsthaft nachzudenken. Das seit Anfang des Jahres vorliegende Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen des ALG II hat meiner Meinung nach auch in dieser Hinsicht weitreichende Folgen. Das Gericht hat hier nämlich ein weiteres mal deutlich gemacht, dass jeder Mensch einen Anspruch darauf hat, zumindest über die Mittel zur Sicherstellung seines Existenzminimums zu verfügen und hat zum Existenzminimum nicht nur das gezählt, was zur Aufrechterhaltung der reinen Lebensfunktionen notwendig ist, sondern auch eine angemessene Bildung und die Teilhabe am öffentlichen Leben. Dieses Recht leitet das Gericht als eigen-ständiges Grundrecht aus dem in Artikel 20 Absatz 1 und Artikel 28 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetz für unseren Staat veran-kerten Strukturprinzip der Sozialstaatlichkeit und aus der unbedingten Garantie der Würde des Menschen in Artikel 1 Absatz 1  Grundgesetz her. Die feste Verankerung des Grundrechts in der Menschenwürde bedeutet, es steht jedem Menschen zu und darf unter keinen Umständen eingeschränkt werden. Die Pflicht, das Existenzminimum für jeden Menschen zu garantieren, trifft die staatliche Gemeinschaft unabhängig von der Frage, ob es innerhalb eines bestimmten Wirtschaftssystems finanzierbar ist oder nicht. Selbst die Sorge um den Fortbestand unserer Sozialsysteme, die Anfang dieses Jahrtausends die SPD dazu veranlasste, die Agenda 2010 zu entwickeln und durchzusetzen (siehe Teil XI), rechtfertigt keine Einschnitte in das Sozialsystem, in deren Folge bestimmten Gruppen der Bevölkerung nicht mehr genügend Mittel zur Verfügung stehen, um ihr Existenzminimum zu sichern.

…über die  Ausgestaltung unseres Wirtschafts- und Sozialsystems

Es könnte sich herausstellen, dass innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit eine bestimmte Anzahl von Menschen dauerhaft keine Arbeit mehr finden kann. Diese Menschen sind dann zur Sicherstellung ihres Existenzminimums auf staatliche Transferleistungen, wie zum Beispiel ALG II angewiesen. Es könnte sich weiter herausstellen, dass die Menschen, die noch die Möglichkeit haben, Erwerbsarbeit ausüben, aufgrund der inhaltlichen Ausgestaltung dieses Existenzminimums nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts die dadurch entstehenden Kosten nicht mehr tragen können. Selbst daraus kann jedoch nicht folgen, diese Transferleistungen auf ein Niveau abzusenken, das sich im Rahmen der verbleibenden wirtschaftlichen Möglichkeiten hält. Vielmehr wird sich aus einer solchen Erkenntnis nur folgern lassen, dass das System der Erwerbsarbeit selbst der Veränderung bedarf. Auf diese Weise erhält das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht lediglich Bedeutung für die Ausgestaltung eines einzelnen Elements des Systems der sozialen Sicherung, sondern für das gesamte Wirtschafts- und Sozialsystem.

Immanentes Spannungsverhältnis

Ein solches System hat eine gewaltige innere Spannung best möglich zu lösen: Es hat den Menschen genügend Möglichkeiten zu bieten, sich in eigener Verantwortung einen angemessenen Lebensstandard zu erarbeiten, und es ist so auszugestalten, dass es als minimale Leistung zumindest allen Menschen die Möglichkeit gibt, ihr Existenzminimum zu sichern. In einem gut funktionierenden Wirtschafts- und Sozialsystem ist diese Spannung kaum wahrnehmbar, weil selbst der Lebensstandard, den sich die Menschen erarbeiten können, die am schlechtesten gestellt sind, deutlich oberhalb des Existenzminimums liegt. Die folgenden Überlegungen unterstellen, dass ich mit meiner in Teil VII formulierten These recht habe, dass also unser Wirtschafts- und Sozialsystem als System der Erwerbsarbeit in seiner momentanen Ausgestaltung das eben beschriebene Spannungsverhältnis nicht mehr in befriedigender Weise lösen kann und deswegen der Veränderung bedarf.

Aufgabe der Sozialdemokratie

Ich sehe es als die vordringlichste Aufgabe gerade der Sozialdemokratie an, möglichst frühzeitig einen ernsthaften allgemeinen Denkprozess zu beginnen, um auch in Zukunft verlässlich ein leistungsfähiges Gesellschaftssystem sicherzustellen. Wir dürfen gerade hier das Feld nicht den durch Einzelinteressen geleiteten Scharfmachern überlassen! Es ist nämlich notwendig, von Beginn an sicherzustellen, dass bei allen denkbaren Veränderungen die Belange der schwächsten Mitglieder der Gesellschaft möglichst weitgehend berücksichtigt werden, was letztlich auch die Grundlage für zufriedenstellende Verhältnisse für die Menschen in der momentan so häufig zitierten Mittelschicht bildet. Natürlich erwarte ich nicht, eine Veränderung des Systems der Erwerbsarbeit, möglicherweise sogar die Etablierung eines alternativen Systems könnte sozusagen am Reißbrett entworfen, allgemein diskutiert, beschlossen und dann durchgesetzt werden. Wahrscheinlich ist vielmehr ein schrittweiser Entwicklungsprozess, dessen Einzelheiten im Voraus nicht planbar sind. Die Rahmenbedingungen müssen aber definiert werden, um einen Pfad abzustecken innerhalb dessen dieser Entwicklungsprozess vonstatten geht. Die Überlegungen sollten daher hinreichend allgemein sein, um auf verschiedene denkbare Veränderungen des jetzigen Systems der Erwerbsarbeit anwendbar zu sein, aber gleichzeitig auch deutlich machen, worin sich ein sozial gerechtes, am Gemeinwohl orientiertes System ausdrückt.

Weiteres Vorgehen

Im Folgenden werde ich dazu einige Merkmale der idealen Ausprägung des Systems der Erwerbsarbeit beschreiben, von denen ich meine, dass sie zeigen, warum dieses System in seiner idealen Ausprägung sozial gerecht und am Gemeinwohl orientiert ist. Ich werde anhand jedes Merkmals auch darauf eingehen, welche gesellschaftlichen Auswirkungen die Krise des Systems der Erwerbsarbeit hat. Das eigentliche Ziel ist es aber, die Merkmale einer sozial gerechten und am Gemeinwohl orientierten Gesellschaft so allgemein zu beschreiben, dass sie dazu taugen, den von mir für notwendig gehaltenen Denkprozess in Richtung eines alternativen Systems zu lenken, das sozialdemokratischen Grundüberzeugungen entspricht, wie ich sie bereits ganz kurz in meinen Grundsatzbetrachtungen zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, der sozialen Gerechtigkeit, dem Wohl der am wenigsten Begünstigten sowie den zwei Seiten gesellschaftlicher Vernunft skizziert habe.