Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXXI (Neue Wege zum Lebensunterhalt)

Nachdem ich nun in Teil XXIX und Teil XXX meine ersten Gedanken darüber entwickelt habe, wie ein sozial gerechtes und dem Gemeinwohl verpflichtetes Wirtschfts- und Sozialsystem in Zukunft aussehen könnte, hoffe ich, niemanden allzusehr verschreckt zu haben. Was ich begreiflich machen möchte ist, dass die abstrakten Grundsätze eines solchen Systems, wie ich sie in Teil XXIII aufgeschrieben habe, unter der Voraussetzung einer tiefgreifenden Veränderung der Wirklichkeit zu einer tiefgreifenden Veränderung der Vorstellung davon führen müssen, wie dieses System konkret ausgestaltet sein soll. Bislang habe ich versucht, aus meiner Spekulation über die Veränderung des Blickwinkels der Menschen darauf, welche Reichweite ein Wirtschafts- und Sozialsystem haben sollte, Rückschlüsse über den dazu notwendigen Rahmen wirtschaftlicher Betätigung zu ziehen. Notwendig sind aber auch Überlegungen darüber, wie unter den von mir unterstellten weiteren Veränderungen dieser Rahmen so ausgefüllt wird, dass dieses Wirtschafts- und Sozialsystem es den Menschen ermöglicht, ihr Leben eigenverantwortlich zu gestalten und daraus das Selbstbewusstsein zu gewinnen, ein mündiger Bürger zu sein.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXVI (Das Verschwinden der Arbeit, wie wir sie kennen)

Wie in Teil XXV angekündigt, unterstelle ich nun, dass ich mit meiner in Teil VII formulierten These recht habe. Diese Annahme zugrundegelegt, möchte ich spekulieren, welche Auswirkungen auf unsere Lebensbedingungen derart veränderte Rahmenbedingungen haben könnten. Beginnen möchte ich hierzu kurz damit, meinen Gedankengang bis zu jener These kurz zusammenfassen. Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXVI (Das Verschwinden der Arbeit, wie wir sie kennen) weiterlesen

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XX (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Nutzen und Nachhaltigkeit)

Die bislang beschriebenen Merkmale des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung waren eher abstrakt-theoretischer Natur. Selbst wenn es jedoch ein System gäbe, das in dieser Hinsicht perfekt ist, könnte es für niemanden etwas positives erreichen, wenn es seine hehren Ideen nicht auch in der materiellen Welt dauerhaft konkret erfahrbar machen könnte. Eine ebenso unverzichtbare Eigenschaft dieses Systems, wie die vier bereits beschriebenen (siehe Teile XVII, XVIII und XIX), ist daher seine Verknüpfung mit einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, innerhalb derer es gelingt, die tatsächlichen Bedürfnisse der mit und in ihr lebenden Menschen zu erkennen und zu befriedigen, dabei aber jene positiven Eigenschaften zu erfüllen, die zusammenfassend mit dem Begriff „Nachhaltigkeit“ bezeichnet werden.

Fünfte Eigenschaft: Nutzen und Nachhaltigkeit im Gleichgewicht

Jeder Mensch hat materielle wie immaterielle Bedürfnisse und strebt danach, sie zu befriedigen. Dazu ist ein einzelner Mensch in der Regel nicht – zumindest nicht umfassend – in der Lage. Vielmehr benötigt jeder Mensch die Zusammenarbeit mit anderen Menschen. Dies ist ein weiterer Grund, warum wir alle auf die Gemeinschaft mit anderen angewiesen sind (siehe auch Teil XIX). Zum einen hilft man sich dazu innerhalb der Gemeinschaften, denen man angehört, gegenseitig. Außerdem gelingt es innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, ein umfassendes Angebot an Waren und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen und jedermann hat die Möglichkeit, sich diese zu beschaffen. Soweit zur Existenzsicherung notwendige menschliche Grundbedürfnisse zu befriedigen sind, wird diese Möglichkeit sogar – notfalls durch staatliche Hilfe – garantiert. Der Weg, dies zu erreichen, ist die Produktion und der Verkauf von mindestens so vielen Waren und Dienstleistungen, wie zur Befriedigung der erwarteten Bedürfnisse aller notwendig ist. Es ist die Doppelfunktion der Erwerbsarbeit (siehe bereits Teil II), die es den Menschen ermöglicht, eineseits die benötigten Produkte herzustellen und andererseits die Kaufkraft zu schaffen, mit deren Hilfe die Produkte erworben werden können.

Grenzen einer endlichen Welt berücksichtigen

Bei allen Anstrengungen, genügend Produkte für alle Bedürfnisse bereitstellen zu können, darf allerdings nie aus den Augen verloren werden, dass wir in einer begrenzten Welt mit endlichen Ressourcen leben. Um überhaupt sinnvoll über die Befriedigung von Bedürfnissen nachdenken zu können, sind wir aber darauf angewiesen, erst einmal die Grundvoraussetzungen aufrecht zu erhalten, die zur Erhaltung unses Lebens unmittelbar erforderlich sind und das ist zu allererst ein Lebensraum, der uns Luft, Wasser, ebenso bewohnbare wie fruchtbare Erde, und ein erträgliches Klima bietet. All diese elementaren Lebensgrundlagen werden aber auch durch die Herstellung, den Gebrauch und die Entsorgung von Waren sowie die Erbringung von Dienstleistungen in Anspruch genommen, das heißt ihr Bestand wird geschmälert. Auch in weniger existentieller Hinsicht unterliegen wir der Endlichkeit der Ressourcen, wie bei allen für die Produktion erforderlichen Rohstoffen oder in unserer komplexen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung den privaten wie öffentlichen Haushalten zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln.

Notwendig ist ein intelligentes Gleichgewicht

Wollen wir also unsere Art zu leben dauerhaft aufrecht erhalten und auch späteren Generationen ermöglichen, müssen wir unsere Bedürfnisse auf eine intelligente und zurückhaltende Weise befriedigen. Wir müssen auf Handlungsweisen verzichten, die in der Lage sind, unseren Lebensraum unwiederbringlich zu zerstören. Wir müssen die zur Verfügung stehenden Ressourcen auf eine Art nutzen, die es ermöglicht, dass sie sich durch Nachwachsen oder durch sonstige Regeneration erneuern und dabei berücksichtigen, dass die Auswirkungen aller Eingriffe vor Grenzen nicht halt machen. Außerdem haben wir die Verpflichtung, finanzielle Mittel so zu nutzen, dass daraus keine Verpflichtungen entstehen, die auch kommende Generationen in einem Maß belasten, das den Wert der vererbten Güter und Errungenschaften übersteigt. Es muss gelingen, ein Gleichgewicht zwischen der Befriedigung unserer Bedürfnisse und dieser vernünftigen Weise des Wirtschaftens erreichen. So möchte ich den Begriff „Nachhaltigkeit“ gerne beschreiben.

Hinterherhinken der Realität

Von allen fünf Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, die ich hier beschreibe, ist diese fünfte diejenige, die in der Realität bislang am wenigsten verwirklicht worden ist. Trotz aller in den letzten Jahren gewonnen Erkenntnisse und bei allen guten Absichten ist es bislang noch nicht gelungen, das oben dargestellte Gleichgewicht im notwendigen Umfang zu erreichen. Nicht einmal die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen kann bislang so erreicht werden, dass in einer globalen Perspektive alle in einem akzeptablen Maß davon profitieren können. Statt dessen maßt es sich ein Teil der Menschheit an, zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse derart viele Rohstoffe zu verbrauchen und natürliche Ressourcen zu belasten, dass es von vornherein undenkbar ist, diesen Lebensstil überall auf der Erde zu ermöglichen. Auch die öffentlichen und privaten Haushalte haben sich – weltweit – in  den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich verschuldet. In der Europäischen Union wirkt sich das gerade sehr gefährlich auf die gemeinsame Währung, den Euro aus.

Eingeschränkte Ursächlichkeit der Verdrängung menschlicher Arbeitskraft

Die Defizite in der Nachhaltigkeit, die unseren natürlichen Lebensraum betreffen, kann man nur eingeschränkt mit der von mir vertretenen These über die Verdrängung der Erwerbsarbeit erklären. Bis vor vierzig Jahren war der Gedanke, es sei wichtig, die Umwelt zu schützen, noch kaum anerkannt. Erst seitdem beginnt dieses Bewusstsein nach und nach zu wachsen – ungefähr parallel zur beginnenden Verdrängung der menschlichen Arbeitskraft. Dagegen ist ein solcher Einfluss auf die zunehmende Verschuldung sehr deutlich erkennbar, denn je geringer das Potential der Erwerbsarbeit für die Sicherstellung unseres Lebensunterhalts ist, desto höher wird der Bedarf an anderweitigen Grundlagen und diese bestehen überwiegend in öffentlich finanzierten Sozialsystemen, deren wichtigste Finanzierungsgrundlage bis heute gerade die Ausübung von Erwerbsarbeit ist. Als Ergebnis dieser Entwicklung dürfte in Zukunft eher noch ein höherer Schuldenstand zu erwarten sein, als ein Schuldenabbau. Es stellt sich vor diesem Hintergrund ernsthaft die Frage, wie lange wir uns ein Festhalten am System der Erwerbsarbeit überhaupt noch leisten können.

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XIV b (Lösungsansatz Agenda 2010: Frage der Rechtfertigung)

Fortsetzung zu Teil XIV a

Die Umsetzung der in Teil XIV a genannten Maßnahmen bedeuten für viele Menschen sowohl mit Arbeitsplatz wie auch mit dem Bezug von Sozialleistungen erhebliche finanzielle Verluste und setzt gerade die Bezieher kleiner bis mittlerer Einkommen, die durch fleißige Arbeit für sich und ihre Familien einen bescheidenen Wohlstand – auch zum Zweck der Alterssicherung – erworben haben, einer erhöhten Unsicherheit durch zukünftige Entwicklungen aus. Die in Teil IV beschriebenen, aus der Funktion der Erwerbsarbeit folgenden Grenzen für den Ansatz, die Rentabilität der Erwerbsarbeit durch eine Senkung der Arbeitskosten zu erreichen, werden auf diese Weise stark strapaziert. Es ist sogar zur Zeit noch durch das Bundesverfassungsgericht zu prüfen, ob die äußerste Grenze für die Rechtfertigung der ergriffenen Maßnahmen, die Garantie des Existenzminimums gewahrt ist. Rechtlich geschützt wird diese Grenze im Grundgesetz durch die Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Grundgesetz) und das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Grundgesetz). Sie findet eine allgemeinere Entsprechung in dem ersten Gerechtigkeitssatz von Rawls, nach dem in einer gerechten Gesellschaft gleiche Grundfreiheiten für alle garantiert sein müssen.

Hoher Erfolgsdruck

Die grundsätzliche Rechtfertigung dieser Zumutungen durch die oben beschriebene Zielsetzung der Agenda 2010 unterliegt damit einem hohen Erfolgsdruck. Nur wenn die erhofften positiven Auswirkungen der Agenda 2010 bald und dauerhaft eintreten, kann sie tatsächlich als gerecht angesehen werden und so zumindest nachträglich auf ausreichend öffentliche Akzeptanz hoffen. Sollte es allerdings auch mit Hilfe der Einbußen vieler Menschen in Folge der Agenda 2010 nicht gelingen, den seit Ende der 1960er Jahre zu beobachtenden Abbau bezahlter Arbeitsplätze umzukehren sowie zumindest langfristig das allgemein nach wie vor formulierte Ziel der Vollbeschäftigung zu erreichen und damit auch die Grundlage der sozialen Sicherungssysteme zu sichern, dürfte das Folgen über das Schicksal der Agenda 2010 hinaus haben, auch wenn die ergriffenen Maßnahmen durch die momentane schwarz-gelbe Regierung aller Voraussicht nach unabhängig von der weiteren Entwicklung nicht grundlegend verändert werden dürften.

Kurze Bilanz und Ausblick in die Zukunft

Bislang hat sich in Folge der Reformen eine zaghafte Verbesserung der Lage am Arbeitsmarkt ergeben, wenn auch frühere Arbeitslosenzahlen nach der im Zuge der Agenda 2010 vorgenommenen Änderung der statistischen Zählweise nicht ohne weiteres mit den heutigen vergleichbar sind. Allerdings kann diese Entwicklung in Anbetracht von etwa 3 Millionen Menschen ohne Arbeit selbst auf dem Höhepunkt der vergangenen Aufschwungphase nur ein bescheidener Anfang sein. Es muss sich erst noch zeigen, wie schwer sich die weltweite wirtschaftliche Krise auf den Arbeitsmarkt auswirken wird und wie er sich nach ihrer Überwindung weiter entwickelt.

Ist die damalige Situation richtig gedeutet worden?

Allerdings habe ich aufgrund meiner in Teil VII formulierten These Zweifel, dass die Situation Anfang dieses Jahrtausends richtig gedeutet worden ist. Habe ich damit recht und ist die beobachtete Arbeitslosigkeit eigentlich aufgrund der Verdrängung der Erwerbsarbeit durch Maschinen entstanden, dürfte auch die Agenda 2010 mittel- bis langfristig nicht in der Lage sein, das Problem der Arbeitslosigkeit zu lösen. Eine weitere Verschärfung der Maßnahmen würde allerdings mit großer Wahrscheinlichkeit die Sinnhaftigkeit deutlich in Frage stellen, die Verteilung von Einkommen sowie die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme derart von der Möglichkeit der Menschen, Erwerbsarbeit auszuüben, abhängig zu machen. Man kann die Agenda 2010 gewissermaßen als einen Versuch ansehen, dieses System in einer sinnvollen Form zu erhalten. Sollte dieser Versuch scheitern (wofür nach meinen bisherigen Überlegungen viel spricht), muss die hier betrachtete Institution der gesellschaftlichen Grundstruktur, die Verteilung von Einkommen grundlegend anders geregelt werden, denn eine Ausgestaltung dieser Institution, die einen Teil der Menschen dauerhaft ausgrenzt und benachteiligt, ist nicht akzeptabel.

Agenda 2010 als Argument für eine grundlegende Reform der Verteilung von Einkommen

Eine solche Neugestaltung wäre unabhängig davon, wie sie genau aussieht, eine äußerst weitreichende Veränderung der allgemeinen Lebensbedingungen, die in einer Demokratie mit Rechtsstaatlichkeit zu ihrer Legitimation eine breite Zustimmung durch die Bevölkerung benötigt. Dies setzt wiederum voraus, dass eine offene Diskussion darüber stattfindet, welche Möglichkeiten zur Auswahl stehen und welche davon letztlich zu ergreifen ist. Die Bereitschaft eines ausreichend großen Teils der Bevölkerung, zur Erreichung einer gerechteren Form der Verteilung von Einkommen wenn nötig auch eine Abkehr von dem momentanen System der Erwerbsarbeit mitzutragen, wird um so eher erreichbar sein, je ernsthafter zuvor versucht worden ist, dieses System durch Veränderungen zu erhalten. Möglicherweise ist dies am Ende die eigentliche Rechtfertigung für die Agenda 2010, auch wenn das ihren Initiatoren kaum bewusst gewesen sein dürfte.

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XIV a (Lösungsansatz Agenda 2010: Frage der Rechtfertigung)

Die damalige Bundesregierung sah sich von der in Teil XI beschriebene Situation auf dem Arbeitsmarkt Anfang des neuen Jahrtausends veranlasst, die Agenda 2010 auszuarbeiten und umzusetzen. Die damit verbundenen unmittelbaren Auswirkungen bedeuteten zunächst einmal, die Ungleichheit zwischen den Menschen bei der Verteilung von Einkommen zu vergrößern. Gerechtfertigt wurden die beschlossenen Maßnahmen mit dem Hinweis auf die stetig steigende Zahl von Menschen, die unter den zuvor gegebenen Rahmenbedingungen von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen waren und auf den durch sinkende Beschäftigungszahlen befürchteten Verlust der Leistungsfähigkeit des Sozialsystems. Es war die politische Einschätzung der damaligen Bundesregierung, dass eine weitere Verteuerung der Ausübung von Erwerbsarbeit diese problematischen Entwicklungen eher noch verschärft als beseitigt hätte.

Bei abstrakter Betrachtung grundsätzlich gerechtfertigt

Das erklärte Ziel der unter dem Begriff Agenda 2010 zusammengefassten Maßnahmen war es, die Kosten für die Ausübung von Erwerbsarbeit zu senken, damit der zuvor beobachtete Abbau von Arbeitsplätzen umgekehrt werden würde. Es sollte den Menschen, die vor der Veränderung der Rahmenbedingungen keine Möglichkeit zur Ausübung von Erwerbsarbeit mehr hatten, wieder ermöglicht werden, ihren Lebensunterhalt durch bezahlte Arbeit sicherzustellen. Damit verbunden sollten diese Menschen von Empfängern staatlicher Transferleistungen zu Beitragszahlern werden und so die sozialen Sicherungssysteme auf doppelte Weise stärken. Nach dieser grundsätzlichen Zielsetzung der Agenda 2010 wurde eine Verschärfung der Ungleichheit bei der Verteilung von Einkommen in Kauf genommen, um mittel- bis langfristig die Bedingungen der Menschen ohne Erwerbsarbeit, das heißt derjenigen mit den geringsten Einkommen zu verbessern und den Fortbestand der solidarischen Sozialversicherungssysteme sicherzustellen. Betrachtet man die reine Zielsetzung, ist damit meiner nach Ansicht die Agenda 2010 auch unter den Bedingungen des egalitären zweiten Gerechtigkeitsgrundsatzes von Rawls im Grundsatz gerechtfertigt, denn die erwarteten Auswirkungen der in Teil XI beschriebenen Situation hätte vor allem den schwächsten in der Gesellschaft weitaus größere Nachteile gebracht, als die mit der Agenda 2010 verbundenen Eingriffe. Eine abschließende Bewertung setzt allerdings einen Blick auf die konkret ergriffenen Maßnahmen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) sowie ihre tatsächlichen Folgen voraus, die bereits eingetreten sind und die aller Voraussischt nach eintreten werden.

Die wichtigsten Maßnahmen der Agenda

Im Rahmen der Agenda 2010 wurden zunächst die bereits früher begonnenen sogenannten „Bündnisse für Arbeit“ unter der Beteiligung von Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen weiter fortgeführt. Dies waren im Kern Vereinbarungen der Sozialpartner, nach denen die einen Seite sich zur Zurückhaltung bei der Lohnentwicklung verpflichtete, um im Gegenzug mehr Beschäftigung zu erreichen.

Zusätzlich sollten die gesetzlich geregelten sozialstaatlichen Institutionen so fortentwickelt werden, dass sie stärker auf Menschen ohne Arbeit einwirken, um gerade diejenigen, die bereits den Bezug zur Arbeitswelt verloren hatten, eher zu einer Entscheidung für den (Wieder-) Einstieg zu bewegen. Dazu wurde die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes (nunmehr ALG I genannt) vor allem für ältere Arbeitnehmer verringert, um – so die Hoffnung – den Anreiz für die Annahme auch geringer bezahlter Beschäftigungen zu erhöhen. Arbeitsfähige Bezieher von Sozialhilfe sollten in das System der arbeitsmarktbezogenen Transferleistungen integriert werden, indem die bis dahin getrennten Leistungen der Arbeitslosen- und Sozialhilfe für diesen Personenkreis zum Arbeitslosengeld II (ALG II) zusammengefasst wurden. Die Regelsätze dieses ALG II liegen niedriger als die der alten Arbeitslosenhilfe und etwas höher als die der alten Sozialhilfe. Bevor ein Anspruch auf ALG II besteht, muss in stärkerem Maße als zuvor zunächst privates Vermögen verbraucht werden. Die Kontrolle, ob die Voraussetzungen für den Bezug von ALG II vorliegen, beziehungsweise weiter bestehen, sollte erhöht werden, um nicht gerechtfertigte Transferleistungen zu vermeiden. Mit dem Bezug von ALG II sollte die Verpflichtung verbunden sein, in stärkerem Maße als zuvor angebotene Arbeit anzunehmen, selbst wenn diese nicht der ursprünglichen Ausbildung der jeweiligen Person entspricht und niedriger bezahlt wird. Empfänger von ALG II sollten außerdem stärker als bislang verpflichtet werden, gemeinnützige Arbeit gegen eine bloß symbolische Bezahlung zu verrichten. Insgesamt sollten so Mittel eingespart und der Anreiz zur Aufnahme bezahlter Arbeit erhöht werden. Durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hoffte man außerdem, diesen Bereich einfacher zu gestalten, um so personelle Ressourcen zur Verfügung zu haben, mit denen die Vermittlungstätigkeit der Arbeitsverwaltung verbessert werden sollte. Daneben wurden private Arbeitsvermittler stärker einbezogen und die Möglichkeiten für Leiharbeit wurden ausgeweitet.

Obwohl nicht direkt eine Maßnahme im Rahmen der Agenda 2010, kann man zusätzlich auch die in der großen Koalition im Anschluss an die Regierung Schröder/Fischer eingeführte Rente mit 67 in diese Reihe einfügen. Diese Maßnahme soll helfen, den zu erwartenden Anstieg der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung stabil zu halten, was sich ebenfalls dämpfend auf die Arbeitskosten auswirkt.

Soweit meine abstrakte Bewertung und die kurze Aufzählung von Einzelmaßnahmen, die sich unter der Überschrift Agenda 2010 zusammenfassen lassen. Jede einzelne dieser Maßnahmen ist in der Vergangenheit bereits in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert worden. Mein weiterer Blick soll sich stärker auf eine Gesamtschau der ergriffenen Maßnahmen richten. Dies soll, um das Blogpost nicht zu lang werden zu lassen, in einem Teil XIV b erfolgen.

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XI (Lösungsansatz Agenda 2010: Situation vor Einführung)

Warum kamen Sozialdemokraten auf die Idee, die mit „Agenda 2010“ umschriebene Politik umzusetzen?

Der Arbeitsmarkt zur Zeit des Jahrtausendwechsels

Betrachten wir hierzu die Situation Ende der 1990er Jahre, Anfang des neuen Jahrtausends. Es gab in Deutschland eine hohe Zahl von Menschen ohne Erwerbsarbeitsplatz. Auffällig war, dass die Zahl der von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen in den zwanzig bis dreißig Jahren zuvor schwankungsbereinigt immer weiter angestiegen war und dass sich dies auf die Chancen bestimmter Gruppen besonders ungünstig auswirkte: Menschen jenseits des fünzigsten Lebensjahrs und sehr junge Menschen, die oftmals nur sehr schwer einen Ausbildungsplatz finden, außerdem Menschen, die es klassischer Weise schwerer haben, als andere: Menschen mit langwierigen Erkrankungen, mit Behinderungen, mit fehlendem Schulabschluss oder ohne abgeschlossene Berufsausbildung, mit Migraionshintergrund und weitere Gruppen. Für diese Menschen verschärften sich die Bedingungen immer weiter, z.B. wurde das Lebensalter, in dem Menschen befürchten mussten als überflüssig abqualifiziert zu werden, immer niedriger.

Besonders betroffen: Langzeitarbeitslose

Vor allem aber gab es eine stetig steigende Zahl von Menschen, die über einen so langen Zeitraum hinweg arbeitslos waren, dass sie Arbeitslosengeld und – damals noch – Arbeitslosenhilfe bis zur jeweils gesetzlich festgelegten Höchstgrenze bezogen hatten und schließlich auf Sozialhilfe angewiesen waren, um ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familie decken zu können. Diese sogenannten Langzeitarbeitslosen (offizielle Definition, wer länger als ein Jahr arbeitslos ist) haben in der Regel keine Chance, noch einmal bezahlte Arbeit zu finden. Im Gegenteil hatten über die Jahre hinweg viele resigniert und richteten sich in ihrem Leben in der Abhängigkeit von staatlichen Fürsorgeleistungen ein, so gut es eben ging. Die dafür zur Verfügung stehenden Mittel insbesondere zur Zahlung von Mieten wurden so bemessen, dass davon nur Wohnungen in bestimmten Gegenden zu bezahlen waren, aus denen diejenigen, denen es besser ging, wegzogen.

Gefahr der Separierung benachteiligter Gruppen

Nach und nach bildeten sich auf diese Weise ghettoähnliche Siedlungen, deren Bewohner von vornherein gebrandmarkt waren, so dass allein ihre Herkunft bereits bedeutete, weniger Lebenschancen zu besitzen. Die Resignation übertrug sich so auch auf die Kinder der Menschen, die vielfach nichts anderes kennen lernten, als Arbeitslosigkeit und ein Leben in Abhängigkeit von staatlicher Fürsorge. Diese Kinder bekamen auch von vornherein keine Anreize vermittelt, Zeit und Kraft in ihre Bildung und Ausbildung zu investieren. Sie wuchsen quasi in die Arbeitslosigkeit hinein, die sich damit über Generationen hinweg fortsetzte. Auf diese Weise verfestigte sich Arbeitslosigkeit für einige Gruppen der Bevölkerung. Der übrige Teil der Bevölkerung blickte oftmals auf auf diese Menschen herab. Man warf ihnen vor, nicht arbeiten zu wollen und faul auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung zu leben, deren Steuern und Abgaben so nutzlos verkonsumiert würden. Es bildete sich eine regelrechte Kluft des Misstrauens zwischen denjenigen, die eine bezahlte Arbeit hatten und denen, die keine hatten. Gleichzeitig wuchs die Angst gerade der Arbeitnehmer mittleren Alters, demnächst ebenfalls zu der Gruppe der „Ausgestoßenen“ zu gehören.

Gefahr einer Abwärtsspirale für den Arbeitsmarkt

Die ständig wachsende Kostenbelastung für öffentliche Haushalte und Solidarsysteme durch die steigende Zahl an Menschen ohne bezahlte Arbeit wirkte sich ihrerseits ungünstig auf die Entwicklung am Arbeitsmarkt aus. Schließlich werden diese Kosten zum größten Teil gerade aus Steuern und (Sozial-)Abgaben auf Einkünfte aus Erwerbsarbeit und zu einem geringeren Teil auf Konsum aufgebracht, was wiederum zu steigenden Arbeitskosten führt. Es bestand daher tendenziell eine geringere Nachfrage nach menschlicher Arbeitskraft (siehe hierzu Teil III). Das bedeutete einen Teufelskreis aus einer stetig sinkenden Zahl an Beschäftigten und einer wachsenden Zahl an Empfängern staatlicher Sozialleistungen. Denkt man diese Entwicklung weiter, dann wird man irgendwann zu dem Punkt kommen, an dem das gesamte System „kippt“. Das heißt die Zahl der angebotenen Arbeitsplätze sowie die Bereitschaft der Menschen, Erwerbsarbeit auszuüben, von deren Erlös ihnen nurmehr ein geringer Teil selbst verbleibt, schwindet immer weiter und damit auch die Grundlage für sämtliche sozialen Leistungen. Statt dessen wächst die Bereitschaft jedes Einzelnen, seine Arbeitskraft zu einem wachsenden Anteil außerhalb der offiziell vorgesehenen Strukturen „schwarz“ anzubieten und gleichzeitig das bestehende Sozialsystem möglichst stark für sich auszunutzen. Das auf der Solidarität der Menschen aufbauende Sozialsystem verliert eben jene Solidarität der Menschen und kann schließlich nicht mehr aufrecht erhalten werden.

Wirtschaftskrise und Globalisierung als weitere Gefahren

Eine solche Entwicklung erschien zu dem betrachteten Zeitpunkt Anfang dieses Jahrtausends durchaus realistisch. Hinzu kamen auch noch die Folgen einer erheblichen Wirtschaftskrise, die dadurch ausgelöst worden war, dass die durch die sogenante „New economy“ ausgelöste Spekulationsblase geplatzt war sowie die Möglichkeit, in einer Welt, in der sich nach dem Ende des kalten Krieges jeder sehr einfach über Ländergrenzen hinweg bewegen kann, Produktionsstätten in sogenannte Billiglohnländer zu verlagern. Alles zusammen genommen, drohte unsere soziale Ordnung ernsthaft in Gefahr zu geraten. In dieser Situation war zu entscheiden, wie deren weitere Ausgestaltung sein sollte.

Näheres dazu möchte ich in Teil XII sagen.

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil II (entgegengesetzte Interessen)

Um unsere eigenständige Existenz jetzt aus eigener Kraft sichern und für unseren Lebensabend vorsorgen zu können, sind wir also im Wesentlichen auf Erwerbsarbeit angewiesen. Andere Möglichkeiten der Existenzsicherung existieren, sind aber eher selten und werden überwiegend auch eher mit Argwohn oder gar Ablehnung betrachtet, wie etwa Lottohauptgewinn, reiche Erbschaft, günstige Heirat oder ähnliches. Als vollwertige Existenzsicherung in dem Sinne, den Lebensunterhalt zu verdienen, wird von den meisten Menschen lediglich die Erwerbsarbeit betrachtet. Wer Erwerbsarbeit nicht findet, verliert oder nicht ausüben kann, besitzt – bei Erfüllung der verschiedenen Voraussetzungen – einen Anspruch auf Leistungen der verschiedenen Solidargemeinschaften der Sozialversicherung oder letztlich auch des Staates. Diesen Leistungen haftet mit Ausnahme der Altersrente allerdings auch immer ein gewisser Makel des Scheiterns an.

Erwerbsarbeit als Gut

Arbeit haben wird damit für den Einzelnen genau so als Gut betrachtet, wie die eigenständige Existenz, die durch sie gesichert werden soll. Um dieses Gut dem, der es besitzt, zu sichern, hat sich  ein komplexes System von Regeln etabliert, das genau regelt, wie Arbeitsverhältnisse zustande kommen und wie sie wieder enden. Das gilt vorrangig für die abhängige Beschäftigung, die immer noch den größten Teil der Erwerbsarbeit stellt, und die insofern problematisch ist, als man von der Person abhängig ist, die einem die Arbeit gibt und bezahlt. Auch Selbständige und Freiberufler sind von ihren Auftragsgebern oder Kunden abhängig, jedoch mutet man diesen Personengruppen von vornherein eine größere Unsicherheit zu, indem sie sich Aufträge und Absatzmärkte selbst, teilweise nach Abschluss jedes abgeschlossenen Projekts von neuem suchen müssen. Ich möchte diese Form der Erwerbsarbeit an dieser Stelle zunächst vernachlässigen und Arbeit vorläufig als abhängige Beschäftigung betrachten, weil ich glaube, dass sich daran besonders deutlich ein erstes Spannungsverhältnis zeigt, das der Sicherung des Lebensunterhalts durch Erwerbsarbeit innewohnt.

Ein immanentes Spannungsverhältnis

Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben aufgrund dieser Funktion der Erwerbsarbeit klar gegensätzliche Interessen. Die Menschen, die ihren Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit bestreiten, haben neben anderen Erwartungen inhaltlicher Art vor allem zwei Anforderungen an ihre Arbeit: Das Arbeitsentgelt sollte so hoch sein, dass die notwendigen Lebenshaltungskosten, ihre eigenen und möglicherweise auch die von Angehörigen, gedeckt werden können. Außerdem sollte die Arbeitsstelle so weit gesichert sein, dass keine allzu großen Sorgen für die Zukunft bestehen.

Ein Arbeitgeber verfolgt dagegen nicht das Ziel, anderen Menschen eine Existenzgrundlage zu sichern, sondern bezweckt irgendetwas anderes. Vielleicht stellt er ein materielles Produkt her oder erbringt eine Dienstleistung und kann die dabei anfallenden Tätigkeiten nicht alleine ausführen. Jedenfalls ist ein Arbeitgeber in der Regel darauf angewiesen, durch das Erreichen seines Ziels einen möglichst hohen Gewinn zu erwirtschaften. Er wird einen Arbeitnehmer nur zu solchen Bedingungen beschäftigen, die ihm das ermöglichen. Der Nutzen der Tätigkeit, die ein Arbeitnehmer ausübt, muss also einen Wert haben, der nicht nur seine Existenz sichert, sondern auch dem Arbeitgeber einen angemessenen Gewinn verschafft.

Davon scheinbar abweichend sind solche Arbeitsverhältnisse, bei denen der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber direkt eine persönliche Dienstleistung erbringt. Allerdings muss der Arbeitgeber auch den Lohn für eine solche Dienstleistung aufbringen können und der ideelle Nutzen dieser Tätigkeit muss für den Arbeitgeber so hoch sein, dass er bereit ist, dafür Geld auszugeben.

Im Prinzip eine gute Idee…

Dieses der Erwerbsarbeit innewohnende Spannungsverhältnis kann die Motivation für die Menschen sein, die ihren Lebensunterhalt als Arbeitnehmer bestreiten, möglichst gute Leistungen zu erbringen, um ihren Arbeitsplatz zu sichern. Damit erzielt ein Arbeitgeber Gewinne, die er weiter investieren oder konsumieren kann und erzeugt damit den Bedarf nach weiterer Erwerbsarbeit, die wiederum weiteren Menschen die Möglichkeit gibt, ihren Lebensunterhalt zu sichern. Alle profitieren davon. Nur scheint dieser Mechanismus nicht wie gewünscht zu funktionieren. Warum eigentlich?

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil I (Arbeit oder Erwerbsarbeit?)

In einer Reaktion auf mein Post „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ stellte Gerd die Frage, wie ich mir eine Lösung für das Problem der Arbeitslosigkeit vorstelle. Nun, ich finde nicht, dass wir auf jemanden warten sollten, der behauptet, hierfür DIE Lösung zu haben. Noch viel weniger sollten wir jemandem Vertrauen schenken, der uns mit „einfachen“ Maßnahmen beglücken möchte.

Präzisierung der Fragestellung

Ich bin der Überzeugung, das Problem der Arbeitslosigkeit kann nicht auf einem einfachen Weg gelöst werden. Im Gegenteil glaube ich, dass wir uns noch nicht einmal genau darüber bewusst sind, warum es für uns ein Problem ist, Arbeit nicht zu haben. Es wäre daher hilfreich, zunächst einmal darüber zu diskutieren, warum Arbeit für uns wichtig ist und wie es kommen kann, dass Menschen keine Arbeit haben, obwohl um uns herum jede Menge zu tun ist. Möglicherweise müssen wir uns dann Gedanken darüber machen, einige Dinge grundlegend zu verändern. Derartige Veränderungen – sollten sie denn notwendig sein – bedürften dann allerdings einer wesentlich breiteren gesellschaftlichen Diskussion, als sie hier möglich ist, um für sie eine demokratische Legitimierung zu finden. Für mich wäre es schon ein Riesenerfolg, wenn es gelänge, dieser facettenreichen Diskussion ein Mosaiksteinchen hinzuzufügen, das dem Anliegen der sozialen Gerechtigkeit hinreichend Platz verschafft.

Warum wir keine Arbeit auf keinen Fall möchten

Es ist ja erst einmal überraschend, wenn wir Arbeit als ein Gut betrachten, vielleicht sogar als eines der höchsten Güter. Das war auch beileibe nicht immer so (eine brilliante Abhandlung über die sich wandelnde Bewertung der Arbeit als einer Tätigkeit des Menschen findet sich in „Vita activa“ von Hannah Arendt, woran ich mich im folgenden grob orientiere). Vor Beginn des Industriezeitalters war Arbeit die täglich wiederkehrende Tätigkeit, die notwendig war, um die Lebensfunktionen eines jeden zu erhalten und den direkten Lebensraum zu erhalten. Eine solche Tätigkeit war unangenehm und wenig anspruchsvoll und sie war hauptsächlich von niederen Bediensteten oder gar Sklaven zu verrichten, die in der Regel noch nicht einmal eine eigenständige Existenz hatten. Wer keine Arbeit zu verrichten hatte, dem ging es gut, denn der gehörte im allgemeinen einer vermögenden und herrschenden Klasse an.

Veränderte Bedeutung von Arbeit

Unsere heutige Wertschätzung der Arbeit ist grob gesagt vor dem Hintergrund zu verstehen, dass infolge der Aufklärung jedem Menschen eine eigenständige Existenz zugestanden wird. Dies stellt eine große Errungenschaft dar, und es ist das Bestreben jedes Menschen, seine eigenständige Existenz aus eigener Kraft zu erhalten. Dabei geschieht die Selbsterhaltung weniger als in früheren Zeiten durch eigenhändige Tätigkeit sondern stärker durch bezahlte Dienstleistungen (man denke nur an die Produktion von Kleidung oder Nahrungsmitteln). Außerdem hat sich der Begriff der Arbeit inhaltlich erweitert und umfasst in Zeiten der industriellen Produktion auch das Herstellen von Dingen, das vormals eine gesonderte Bedeutung hatte.

Was ich hier nur andeuten kann ist dies: Arbeit ist für den Einzelnen zu dem wichtigsten Mittel geworden, eine eigenständige Existenz zu sichern. Dazu muss Arbeit allerdings eine unverzichtbare Eigenschaft haben, sie muss dem, der sie ausübt einen finanziellen Nutzen bringen. Was wir wollen, ist nicht einfach nur Arbeit, sondern Erwerbsarbeit, egal ob sie als abhängige Beschäftigung oder als selbständige bzw. freiberufliche Tätigkeit ausgeübt wird. Das mag jetzt zunächst banal klingen. Es ist aber aus meiner Sicht wichtig, sich das bewusst zu machen, wenn man über das Problem der Arbeitslosigkeit weiter nachdenkt.

Anmerkung: Um die Posts zum Thema nicht noch länger als dieses werden zu lassen und um die Diskussion zu den einzelnen Aspekten zu erleichtern, möchte ich Teil I meiner Gedanken zum Problem der Arbeitslosigkeit hier beenden. Ich hoffe, weitere Teile möglichst bald hier zur Diskussion stellen zu können.