Warum wir jetzt eine „Große Koalition“ haben

Das Mitgliedervotum in der SPD hat ein deutliches Ergebnis. Drei Viertel der gültigen abgegebenen Stimmen sind für eine „Große Koalition“. Damit ist zunächst einmal klar, dass die ausgehandelte Zusammenarbeit von CDU, CSU und SPD ihre Arbeit in Kürze beginnen wird. Obwohl meine Bedenken gegen eine Regierung mit einer derart breiten Basis an Mandaten im Bundestag damit noch keineswegs ausgeräumt sind, akzeptiere ich als Demokrat selbstverständlich den mehrheitlichen Willen meiner Parteifreunde. Es bleibt natürlich die Frage, warum am Ende nur knapp ein Viertel derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, gegen die ungeliebte „Große Koalition“ gestimmt haben. Ich möchte im Folgenden gerne den Versuch einer Erklärung wagen.

Ich meine, am Ende ist es den Gegnern einer „Großen Koalition“ – auch mir – zu wenig gelungen, deutlich zu machen, wofür sie eigentlich sind. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen und der Linken, Opposition zu Schwarz- Grün, Tolerierung einer Minderheitsregierung von CDU und CSU oder doch Neuwahlen – alles wurde gehandelt, aber keine dieser Alternativen wurde offensiv vertreten. Das wäre aber notwendig gewesen, um auch die Unentschiedenen noch von einer Ablehnung der „Großen Koalition“ zu überzeugen. So ist der Eindruck entstanden, den skeptischen Stimmen fehlten eine Konzeption und eine gemeinsame Vorstellung davon, wie es anstelle der im Koalitionsvertrag vorgelegten politischen Absichtserklärungen weitergehen soll.

Mangel an gemeinsamen Vorstellungen

Dieser Mangel an gemeinsamen Vorstellungen ist nicht nur institutionell, sondern auch inhaltlich festzustellen. Die Gründe für eine Ablehnung der „Großen Koalition“ bestehen wohl überwiegend in der Enttäuschung, dass bestimmte Themen im Koalitionsvertrag nicht oder unzureichend berücksichtigt worden sind, wobei sich kein bestimmendes Thema gefunden hat, an dem sich die Kritik hätte festmachen können. Das Unbehagen an einer Regierung ohne eine handlungsstarke parlamentarische Opposition, mit allen unangenehmen Begleiterscheinungen, wie der Gefahr einer Stärkung der politischen Ränder außerhalb des Parlaments, dürfte in seiner Bedeutung bereits dahinter rangieren (auch wenn es für mich das entscheidende Argument ist). Die Befürchtung, vier Jahre „Große Koalition“ seien gleichbedeutend mit vier Jahren Stillstand, ist sicherlich auch für viele Skeptiker eine Motivation gewesen, genau hier zeigt sich aber noch einmal das große Dilemma des Mangels an gemeinsamen Vorstellungen: Es lässt sich einfach keine eindeutige Richtung ausmachen, in die sich die Politik statt dessen bewegen soll.

Was bleibt, ist ein Unbehagen, das sich noch nicht eindeutig artikuliert. Es ist ein schwacher Trost, dass dieses Unbehagen auch bei allen anderen politischen Richtungen anzutreffen ist. Die allermeisten Menschen haben das bestimmte Gefühl, dass etwas falsch läuft, in Deutschland, in Europa, weltweit. Nur wenn es darum geht, herauszufinden, was es ist, das da schief läuft, werden die Antworten sehr diffus. Wenn sich die Diskussion über Sinn und Unsinn der „Großen Koalition“ fortführt und darin mündet, über dieses Unbehagen parteiintern und parteiübergreifend miteinander in eine ernsthafte Diskussion einzutreten, um es am Ende greifbar zu machen, ließe sich sogar diese „Große Koalition“ verschmerzen.

Veröffentlicht von

Thomas F. Reis

Bloggt seit 2009 darüber, wie er sich die Politik der SPD wünschen würde. Daraus entstand 2013 u.a. sein E-Book "Das Problem der Arbeitslosigkeit". Sein Schwerpunkt-Thema ist die Zukunft der Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung.

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