Darum werde ich am 22. September die SPD wählen

Ich werde bei der Bundestagswahl am 22. September die SPD wählen. Diese für einen bekennenden Sozialdemokraten wenig überraschende Äußerung möchte ich nach dem eher schleppenden Start meiner Partei in das Wahljahr etwas näher erläutern. Ich halte nämlich die SPD tatsächlich für die beste Alternative bei dieser Wahl.

Solidarität und Eigenverantwortung

Die SPD betont völlig zu Recht die Notwendigkeit, den Gemeinsinn der Menschen künftig wieder zu stärken. Jeder Einzelne muss sich bewusst sein, dass individueller Erfolg immer nur vor dem Hintergrund einer starken Gemeinschaft möglich sein kann:

  • Das gilt für die Erfolgreichen, deren Erfolge in einer arbeitsteiligen Gesellschaft ohne die Mitarbeit vieler anderer nicht denkbar wären.
  • Das gilt für die Vermögenden, deren Geld nur dann einen Nutzen bringt, wenn viele andere bereit sind, für dieses Geld Leistungen zu erbringen.
  • Das gilt aber auch für alle Arbeitnehmer, deren Arbeitsplätze nur in einem soliden wirtschaftlichen Umfeld sicher sein können.
  • Nicht zuletzt gilt das für die Schwächeren, die nur dann auf Hilfe hoffen können, wenn andere bereit sind, von sich etwas abzugeben.

Die SPD weiß um die Sprengkraft, die in diesen vier Sätzen liegt, wir haben das in den vergagenen zehn Jahren schmerzlich erfahren müssen. Es ist aber eine Spannung, die eine Gesellschaft aushalten muss, wenn sie zum Wohle aller funktionieren soll. Sich einseitig auf einzelne dieser Sätze zu konzentrieren, wäre billig und am Ende auch schädlich für das Gemeinwohl. Gemeinsinn bedeutet nänlich beides: Solidarität und Eigenverantwortung. Dafür steht die SPD.

Schwarz-Gelb hat ein grausames Schaupiel geliefert

Wir alle sind auf vielerlei Arten darauf angewiesen, dass alle miteinander arbeiten, statt gegeneinander. Genau das mussten wir aber in diesen quälend langen vergangenen vier Jahren bei der schwarz-gelben Koalition schmerzlich vermissen. Schon im Kabinett von Angela Merkel war von einem Miteinander herzlich wenig zu sehen. Statt dessen haben sich die Akteure auf offener Bühne gegenseitig beschimpft, hat jeder nur auf seinen eigenen Vorteil geschielt und von gemeinsamen Projekten, die am Anfang noch vollmundig verkündet worden sind, hat man schon sehr bald nichts mehr gesehen.

Und die Kanzlerin? Sie hat in ihrer eigenen Partei einen Konkurrenten nach dem anderen abserviert. Sie ist so gut wie nie dadurch aufgefallen, zu einem bestimmten Thema eine feste Meinung zu haben. Wenn es ihrem kurzfristigen Fortkommen gedient hat und sie demoskopischen oder publizistischen Gegenwind verspürt hat, dann hat sie einen christdemokratischen Programmpunkt nach dem anderen über Bord geworfen. Die Partei, der sie angehört, hat sie dabei in der Regel achtlos rechts liegen lassen.

Wollen wir Berlusconi auch bei uns?

Selbstverständlich ist das auch in der Bevölkerung nicht ohne Wirkung geblieben. Nach vier Jahren Schwarz-Gelb häufen sich mittlerweile die besorgten Stimmen, die einen zunehmenden Egoismus beklagen. Der Spruch, „Wenn jeder nur an sich selbst denkt, ist an alle gedacht“, erfährt offensichtlich immer größere Zustimmung. Richtiger wird er dadurch nicht. Ich fürchte, es wird gerade in Italien deutlich, wohin diese Haltung auch bei uns führen kann. Leute wie Berlusconi sind überall und sie sind rücksichtslos genug, ihre Privatinteressen auf Kosten aller durchzusetzen.

Grundlegende Tugenden sind nötig

Ich möchte nicht behaupten, die SPD wäre die perfekte Partei. Wir haben in der Vergangenheit Fehler gemacht. Wir können auch keinen fertigen Plan anbieten, der zu einer sorgenfreien Zukunft führt. Das kann aber niemand, und wer behauptet, einen solchen Plan zu kennen, lügt. Wir befinden uns mitten in einer historischen Umbruchssituation. Die rasende Geschwindigkeit, mit der sich die Rechenleistung von Computerchips verbessert, hat gesellschaftliche Auswirkungen, die bislang noch niemand auch nur ansatzweise versteht. Sie stehen den Auswirkungen von Erfindungen, wie der Dampfmaschine oder des Buchdrucks in nichts nach.

In dieser Situation ist es unumgänglich, sich auf grundsätzliche Tugenden, wie eben den Gemeinsinn zu stützen. Deshalb – unter anderem – werde ich am 22. September mit voller Überzeugung die SPD wählen!

Veröffentlicht von

Thomas F. Reis

Bloggt seit 2009 darüber, wie er sich die Politik der SPD wünschen würde. Daraus entstand 2013 u.a. sein E-Book "Das Problem der Arbeitslosigkeit". Sein Schwerpunkt-Thema ist die Zukunft der Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung.

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