Neues Parlament im Saarland – Immer noch die alten Denkmuster!

Nach der vergangenen Wahl im Saarland stellt sich wieder einmal die Frage, für welche Politik die SPD denn stehen soll und wieder einmal fällt den allermeisten nichts weiter ein, als um die Entscheidung zwischen zwei Lagern zu kreisen.

Die SPD hat aber weder als ewiger Juniorpartner in einer (großen?) Koalition mit der CDU eine ernstzunehmende Chance auf künftige Erfolge, noch als Steigbügelhalter für Egomanen wie Oskar Lafontaine. Die SPD darf sich nicht über Koalitionen definieren, das heißt vorrangig an anderen orientieren, sondern muss sich selbst ernsthaft fragen, was sie möchte und wie sie das erreichen will. Hier muss die SPD besser werden!

Lösungen lassen sich nicht durch Vorschriften in der Verfassung herbeiführen!

Eine sogenannte Schuldenbremse ist ebenso sinnvoll, wie die Forderung, ein Recht auf Arbeit im Grundgesetz zu verankern. Es kann keinen Rechtsanspruch auf ein bestimmtes Ergebnis der Politik geben, sondern die Ergebnisse, die man sich wünscht, müssen erarbeitet werden. Ebenso wie das „Recht auf Arbeit“ eigentlich bedeutet, dass ein sozial gerechtes Wirtschafts- und Sozialsystem jedem Menschen die Möglichkeit eröffnen muss, sich die Grundlage eines guten Lebens eigenverantwortlich zu erwerben, muss eine Politik, die öffentliche Verschuldung beseitigen möchte, darlegen, wie es gelingen kann, dass die Menschen genau die Sicherung ihrer Lebensgrundlagen schaffen, ohne dazu auf staatliche Hilfe angewiesen zu sein.

Bislang stellt keine in den Parlamenten vertretene politische Kraft diese Frage in den Mittelpunkt, weil so gut wie alle die Erwerbsarbeit verabsolutiert haben. Dieser Ansatz repräsentiert die Vergangenheit, er funktioniert aber heute nicht mehr.  Die Piraten scheinen hier als einzige Formation einen neueren Ansatz zu verfolgen, der bei der Linken unter Kommunismusgeschwafel begraben wird. So gut wie niemand sonst berücksichtigt die grundlegende Veränderung der Wirklichkeit, die durch die immer weiter zunehmenden Fähigkeiten sich selbst steuernder Maschinen schon längst in vollem Gange ist. Unter diesen sich rasant verändernden äußeren Bedingungen müssen wir uns alle wieder die grundlegenden Fragen stellen:

Wie soll unser Leben ausssehen? Wie können wir die Grundlagen unseres Lebens sichern? Wie kann dazu eine gleichberechtigte Zusammenarbeit aller aussehen?

Es ist nicht zu spät, damit zu beginnen, wir müssen es aber tun!

Veröffentlicht von

Thomas F. Reis

Bloggt seit 2009 darüber, wie er sich die Politik der SPD wünschen würde. Daraus entstand 2013 u.a. sein E-Book „Das Problem der Arbeitslosigkeit“. Sein Schwerpunkt-Thema ist die Zukunft der Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung.

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