Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XIV b (Lösungsansatz Agenda 2010: Frage der Rechtfertigung)

Fortsetzung zu Teil XIV a

Die Umsetzung der in Teil XIV a genannten Maßnahmen bedeuten für viele Menschen sowohl mit Arbeitsplatz wie auch mit dem Bezug von Sozialleistungen erhebliche finanzielle Verluste und setzt gerade die Bezieher kleiner bis mittlerer Einkommen, die durch fleißige Arbeit für sich und ihre Familien einen bescheidenen Wohlstand – auch zum Zweck der Alterssicherung – erworben haben, einer erhöhten Unsicherheit durch zukünftige Entwicklungen aus. Die in Teil IV beschriebenen, aus der Funktion der Erwerbsarbeit folgenden Grenzen für den Ansatz, die Rentabilität der Erwerbsarbeit durch eine Senkung der Arbeitskosten zu erreichen, werden auf diese Weise stark strapaziert. Es ist sogar zur Zeit noch durch das Bundesverfassungsgericht zu prüfen, ob die äußerste Grenze für die Rechtfertigung der ergriffenen Maßnahmen, die Garantie des Existenzminimums gewahrt ist. Rechtlich geschützt wird diese Grenze im Grundgesetz durch die Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Grundgesetz) und das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Grundgesetz). Sie findet eine allgemeinere Entsprechung in dem ersten Gerechtigkeitssatz von Rawls, nach dem in einer gerechten Gesellschaft gleiche Grundfreiheiten für alle garantiert sein müssen.

Hoher Erfolgsdruck

Die grundsätzliche Rechtfertigung dieser Zumutungen durch die oben beschriebene Zielsetzung der Agenda 2010 unterliegt damit einem hohen Erfolgsdruck. Nur wenn die erhofften positiven Auswirkungen der Agenda 2010 bald und dauerhaft eintreten, kann sie tatsächlich als gerecht angesehen werden und so zumindest nachträglich auf ausreichend öffentliche Akzeptanz hoffen. Sollte es allerdings auch mit Hilfe der Einbußen vieler Menschen in Folge der Agenda 2010 nicht gelingen, den seit Ende der 1960er Jahre zu beobachtenden Abbau bezahlter Arbeitsplätze umzukehren sowie zumindest langfristig das allgemein nach wie vor formulierte Ziel der Vollbeschäftigung zu erreichen und damit auch die Grundlage der sozialen Sicherungssysteme zu sichern, dürfte das Folgen über das Schicksal der Agenda 2010 hinaus haben, auch wenn die ergriffenen Maßnahmen durch die momentane schwarz-gelbe Regierung aller Voraussicht nach unabhängig von der weiteren Entwicklung nicht grundlegend verändert werden dürften.

Kurze Bilanz und Ausblick in die Zukunft

Bislang hat sich in Folge der Reformen eine zaghafte Verbesserung der Lage am Arbeitsmarkt ergeben, wenn auch frühere Arbeitslosenzahlen nach der im Zuge der Agenda 2010 vorgenommenen Änderung der statistischen Zählweise nicht ohne weiteres mit den heutigen vergleichbar sind. Allerdings kann diese Entwicklung in Anbetracht von etwa 3 Millionen Menschen ohne Arbeit selbst auf dem Höhepunkt der vergangenen Aufschwungphase nur ein bescheidener Anfang sein. Es muss sich erst noch zeigen, wie schwer sich die weltweite wirtschaftliche Krise auf den Arbeitsmarkt auswirken wird und wie er sich nach ihrer Überwindung weiter entwickelt.

Ist die damalige Situation richtig gedeutet worden?

Allerdings habe ich aufgrund meiner in Teil VII formulierten These Zweifel, dass die Situation Anfang dieses Jahrtausends richtig gedeutet worden ist. Habe ich damit recht und ist die beobachtete Arbeitslosigkeit eigentlich aufgrund der Verdrängung der Erwerbsarbeit durch Maschinen entstanden, dürfte auch die Agenda 2010 mittel- bis langfristig nicht in der Lage sein, das Problem der Arbeitslosigkeit zu lösen. Eine weitere Verschärfung der Maßnahmen würde allerdings mit großer Wahrscheinlichkeit die Sinnhaftigkeit deutlich in Frage stellen, die Verteilung von Einkommen sowie die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme derart von der Möglichkeit der Menschen, Erwerbsarbeit auszuüben, abhängig zu machen. Man kann die Agenda 2010 gewissermaßen als einen Versuch ansehen, dieses System in einer sinnvollen Form zu erhalten. Sollte dieser Versuch scheitern (wofür nach meinen bisherigen Überlegungen viel spricht), muss die hier betrachtete Institution der gesellschaftlichen Grundstruktur, die Verteilung von Einkommen grundlegend anders geregelt werden, denn eine Ausgestaltung dieser Institution, die einen Teil der Menschen dauerhaft ausgrenzt und benachteiligt, ist nicht akzeptabel.

Agenda 2010 als Argument für eine grundlegende Reform der Verteilung von Einkommen

Eine solche Neugestaltung wäre unabhängig davon, wie sie genau aussieht, eine äußerst weitreichende Veränderung der allgemeinen Lebensbedingungen, die in einer Demokratie mit Rechtsstaatlichkeit zu ihrer Legitimation eine breite Zustimmung durch die Bevölkerung benötigt. Dies setzt wiederum voraus, dass eine offene Diskussion darüber stattfindet, welche Möglichkeiten zur Auswahl stehen und welche davon letztlich zu ergreifen ist. Die Bereitschaft eines ausreichend großen Teils der Bevölkerung, zur Erreichung einer gerechteren Form der Verteilung von Einkommen wenn nötig auch eine Abkehr von dem momentanen System der Erwerbsarbeit mitzutragen, wird um so eher erreichbar sein, je ernsthafter zuvor versucht worden ist, dieses System durch Veränderungen zu erhalten. Möglicherweise ist dies am Ende die eigentliche Rechtfertigung für die Agenda 2010, auch wenn das ihren Initiatoren kaum bewusst gewesen sein dürfte.

Veröffentlicht von

Thomas F. Reis

Bloggt seit 2009 darüber, wie er sich die Politik der SPD wünschen würde. Daraus entstand 2013 u.a. sein E-Book "Das Problem der Arbeitslosigkeit". Sein Schwerpunkt-Thema ist die Zukunft der Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung.

3 Gedanken zu „Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XIV b (Lösungsansatz Agenda 2010: Frage der Rechtfertigung)“

  1. Hallo Herr Thomas Reis
    Ich greife gern den zweitletzten Satz Ihres Beitrages XIVb auf: „Die Bereitschaft eines ausreichend großen Teils der Bevölkerung …. zu erhalten“. Die derzeitige Sozialstaats-/Hartz-IV-Debatte trotz leider vor Oberflächlichkeit, so wie gestern bei Hart-aber-fair.
    Den Kern des Problems hat man allerdings total vernachlässigt. Präses Schneider wies in einem kurzen Nebensatz darauf hin: „Wir brauchen auch Arbeitsplätze“.
    Das ist die zentrale Herausforderung an Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, an uns alle, insbesondere an die Hilfebedürftigen selbst. Die Frage muss doch lauten: „Wie kann es uns gelingen so viele Jobs zu schaffen, dass alle arbeitsfähigen/-willigen Menschen einen Job haben; ausgestattet mit einem Lohn, der ein menschwürdiges Leben ermöglicht?“ Wie machen wir aus Arbeit Arbeitsplätze? Wie erhöhen wir die volkswirtschaftliche Wertschöpfung? Wie lauten die differenzierten Angebote auf die unterschiedlichen Lebenssituationen der betroffenen Menschen.
    Meine Antwort: Es muss ein anderer Ansatz – ein Zwei-Wege-Prozess – her! Im Zwei-Wege-Prozess wird ein innovativer Erster Arbeitsmarkt durch umfassende Bürgerarbeit – für alle – ergänzt. Dabei sollen sich die beiden Arbeitsmärkte bewusst verbinden. Vollbeschäftigung durch Teilhabe! Begleitet wird dies durch eine intensive Weiterbildung (Näheres siehe Kurzfassung und http://www.aufbruch-zukunftsbausteine.de).
    Angesichts von millionenfacher Arbeitslosigkeit und gleichzeitigen Fachkräftemangel gibt es darauf keine leichte Antwort. Es stellt sich die Frage, welche Handycaps bringen einerseits die arbeitsfähigen Hilfebedürftigen mit und welche Hemmnisse hat die Politik bewusst oder unbewusst in der Vergangenheit aufgebaut? Ich habe mir in den letzten Tagen einige IAB-Forschungsberichte angeschaut. Ergebnis. Bei den Hilfebedürftigen handelt es sich um einen sehr inhomogen Personenkreis. D.h., unterstellt es gäbe keine Hemmnisse bei den Kommunen, es müsste ein sehr differenziertes Arbeitsplatzangebot geben. Sicherlich eine große Herausforderung. In meinem Buch „Vollbeschäftigung durch Teilhabe“ habe ich im Teil B für 10 Lebensbereiche Hinweise für eine „Ausdehnung“ des Arbeitsplatzangebotes gemacht.
    Wie denken Sie, Herr Reis, darüber?
    mfg Bernd Rojahn
    (Kurzfassung)
    Mutlosigkeit überwinden – Vollbeschäftigung durch Teilhabe !
    Die hohe Arbeitslosigkeit kann nur im Zwei-Wege-Prozess überwunden werden –
    Ergänzung eines innovativen Ersten Arbeitsmarktes durch eine umfassende Bürgerarbeit
    Bernd Rojahn

    Arbeitslosigkeit ist nach wie vor das drängendste Problem unserer Zeit. Ob fünf, vier oder drei Millionen Arbeitslose – jeder Arbeitslose ist eine ernsthafte Herausforderung an Politik, Unternehmen, Arbeitnehmer und den Arbeitslosen selbst. These: Es gibt zu wenige Arbeitsplätze im Ersten Arbeitsmarkt, aber es gibt reichlich Arbeit in Deutschland! Ziel ist also: aus Arbeit Arbeitsplätze machen und die Wertschöpfung ausdehnen! Raus aus der Alimentierung, rein in bezahlte Arbeit! Wie machen wir das?
    Was von Wirtschaftsweisen und Politik als Therapie gegen Massenarbeitslosigkeit empfohlen wird, ist im Kern nur ein modifiziertes ‘Weiter so’. Die Strukturen werden nicht wirklich geändert. Die Gesellschaft bleibt weiter gespalten in anerkannte Leistungsträger und alimentierte Überflüssige. Die (bisher) Versorgten und Betreuten in dieser Funktion draußen stehen zu lassen, ist weder menschlich noch ökonomisch klug. Das Recht auf Arbeit ist ein Menschenrecht.
    Wir benötigen einen Ansatz, der sich am Leben insgesamt orientiert. Arbeit ist der augenfälligste und grundlegendste Ausdruck unserer Persönlichkeit und unserer Freiheit. Wie kann also eine zukunftsfähige Arbeitswelt, die Vollbeschäftigung zum Ziel hat, in Deutschland und darüber hinaus entwickelt werden? Wenn Deutschland zukünftig einerseits international mit seinen Produkten und Dienstleistungen ‘Spitze’ sein will – ja muss (!); andererseits den Trend, dass immer mehr Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden, brechen will – ja muss (!); wenn also beides geschehen soll, dann muss ein anderer Ansatz – ein Zwei-Wege-Prozess – her! Im Zwei-Wege-Prozess wird ein innovativer Erster Arbeitsmarkt durch umfassende Bürgerarbeit – für alle – ergänzt. Die Idee derzeitigen Bürgerarbeit muss allerdings weiterentwickelt werden! Dabei bedarf es differenzierter Antworten.

    Auf der Suche nach Arbeit – Grundlagen für ein neues Arbeitsmodell
    Die Basis einer neu zu definierenden ‘sozialen Marktwirtschaft’ müssen die Grundwerte einer Gesellschaft – nämlich Leistung, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit – bilden. Wir benötigen eine nachhaltige Entwicklung von Arbeit und Lebensführung, das heißt:
    • bei im Trend abnehmenden Arbeitsplätzen: Umverteilung gewerblicher Arbeit und Ausweitung von entlohnter Bürgerarbeit;
    • bei erhöhten Veränderungsprozessen durch explosionsartige Wissensvermehrung: individuelle ständige Weiterbildung für Jung und Alt;
    • bei bedrohlichen Veränderung in der Natur durch den Menschen: sanfte Technologien und in Kreisläufen denken;
    • bei veränderten Arbeitsbedingungen: abgestimmte Lebensführung und Überdenken des Lebensstils;
    • bei Aufhebung der Ungleichgewichte zwischen Mann und Frau: gleiche Chancen, gleicher Lohn;
    • eine Balance zwischen High Tech und sorgsam gepflegter Ursprünglichkeit: Positionen zwischen globalem Markt und der Region finden;
    • Veränderungen zulassen: in großer Offenheit, Eigenverantwortung und Deregulierung, aber sozialer Ausgewogenheit;
    • eine Balance finden zwischen erforderlicher Flexibilität und Sicherheit: erfülltes Leben für alle.
    Die Würde des Menschen und sein Wohlergehen müssen deshalb das Maß sein für jegliches Handeln in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Prämissen Personalität, Subsidiarität, Solidarität und Gemeinwohl geben Orientierung für die Neudefinition von Arbeit. Wir müssen zuallererst unsere Gesellschaft so organisieren, dass sie im größtmöglichen Ausmaß den Wohlstand der Nation zum Nutzen des Einzelnen und der Gesellschaft als Ganzes weiterentwickelt. „Vollbeschäftigung durch Teilhabe“ ist erforderlich, um eine auf Gerechtigkeit beruhende Werteentwicklung des Einzelnen und der Gesellschaft zu ermöglichen.
    Aus Arbeit Arbeitsplätze, aus Transferleistungen entlohnte Tätigkeiten machen – Bürgerarbeit als Ergänzung des Ersten Arbeitsmarktes im Zwei-Wege-Prozess
    Wir brauchen einen zusätzlichen, ergänzenden Arbeitsmarkt, der sich „speist“ – jeweils nur zu einem geringen Anteil – aus den riesigen Potenzialen der ehrenamtlichen Tätigkeiten, der Schwarzarbeit, der Eigenarbeit und dem Bereich der bisherigen Nicht-Tätigkeiten. Also Tätigkeiten, die sinnvoll wären, aber aus verschiedenen Gründen nicht getätigt werden.
    Heute nichtmarktgängige, gemeinwohlorientierte Tätigkeitsfelder – im Sinne „Nachhaltiger Entwicklung“ – können und müssen erschlossen, gesellschaftlich aufgewertet, finanziell abgesichert, zu einem neuen Zentrum gesellschaftlicher Aktivität gebündelt und von den Kommunen organisiert werden. Jeder arbeitsfähige/-willige Mensch findet einen Arbeitsplatz und beteiligt sich (prinzipiell) am „Vier-Schichten-Arbeitsmodell“. Prinzipiell heißt, dass es modifizierte, unterstützende Arbeitsmodelle – zum Beispiel für alleinerziehende Mütter – geben muss.
    Rahmenbedingungen für das Vier-Schichten-Arbeits-Modell
    Das Arbeitsmodell umfasst: gewerbliche Arbeit, Fortbildung, Bürgerarbeit und Eigenarbeit. Dies gilt für alle Menschen, seien sie im Ersten Arbeitsmarkt beschäftigt oder heutige Hart-IV-Empfänger. Grundlage eines solchen Modells bilden folgende vier Aspekte:
    • In dieser Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung gibt es Rechte und Pflichten;
    • jedem Einzelnen in der Gesellschaft soll eine ihm angemessene Möglichkeit geboten werden, produktive Tätigkeiten zu entfalten;
    • lebenslanges Lernen soll die notwendige Veränderungsfähigkeit erhalten;
    • Arbeit im gewerblichen und/oder bürgerschaftlichen Sinne und Fortbildung soll entlohnt werden und zwar so entlohnt werden, dass man davon leben kann.
    Die entlohnte ‘Leistungsarbeit’ setzt sich aus den drei, zeitlich aufeinander abgestimmten Bereichen Erwerbsarbeit, Bürgerarbeit und Bildungsarbeit modellhaft zusammen:
    • Schwerpunkt bleibt die Erwerbsarbeit im Ersten Arbeitsmarkt, allerdings aus Umverteilungsgründen (20%) nur an 4 Tagen bezogen auf die Woche. Dabei gilt wie bisher eine individuelle Leistungserbringung und eine entsprechende Entlohnung. Die Umverteilung – also von Hartz IV in den Ersten Arbeitsmarkt kann natürlich nur schrittweise erfolgen.
    • Die Bürgerarbeit umfasst zeitlich einen dreiviertel Tag pro Woche. Dabei werden alle 12 Monate die Leistungsinhalte gewechselt. Die Entlohnung ist für alle Leistungsinhalte gleich.
    • Um Zukunft zu ermöglichen, ist die ständige Weiterbildung unumgänglich. Zeitrahmen gleich ein viertel Tag pro Woche, entspricht 12 Wochentage im Jahr.
    Hinweis für die Zeitgestaltung: Natürlich stellt das obige Zeitmodell nur einen Orientierungsrahmen dar. Das Modell umfasst viele Tätigkeitsfelder, die unterschiedlich kombiniert und zeitlich koordiniert werden können.

    Die Blickrichtung ändern und einen neuen Weg beschreiten!
    Aus Arbeit Arbeitsplätze machen: Dazu habe ich in meinem Buch „Vollbeschäftigung durch Teilhabe“ (siehe http://www.aufbruch-zukunftsbausteine.de) im Teil B in den wichtigsten 10 Lebensbereichen Anregungen gegeben. Natürlich können dies nur erste Fingerzeige sein. In der Lebenswirklichkeit gibt es aber unendlich viele praktische Beispiele, die ermittelt und zu einem ganzheitlichen Modell zusammengefasst werden müssen. Das erfordert den Willen zu einem solidarischen Handeln aller gesellschaftlichen Kräfte. Die Blickrichtung ändern, bedeutet also über den Tellerrand bisheriger Strukturen und Interessen hinaus zu schauen – letztendlich zum Wohle der Menschen ohne Job und der Steuerzahler.

    1. Hallo Herr Rojahn,
      ich konnte Ihre Ausführungen zunächst leider nur oberflächlich lesen, denke aber, dass sie einen interessanten Ansatz darstellen. Zur Zeit arbeite ich gerade an neuen Posts zum Thema. Vielleicht kommen wir ja zu einem fruchtbaren Dialog?

    2. Hallo Herr Rojahn, ich habe mir noch weitere Gedanken über Ihre Ausführungen gemacht. Wie gesagt finde ich Ihren Ansatz interessant, möchte aber noch einige Fragen dazu stellen:
      Verstehe ich das richtig, als eine Art Arbeitszeitverkürzung: Jeder Erwerbstätige verrichtet einen Teil seiner bisherigen Arbeitszeit als Gemeinschaftsarbeit und wird dafür entlohnt? Orientiert sich die Entlohnung der Gemeinschaftsarbeit dann an der Entlohnung in der Hauptbeschäftigung? Wie finanziert sich die Entlohnung der Gemeinschaftsarbeit? Als Zwangsbestandteil der Hauptarbeitsverhältnisse (wie bringt man die Arbeitgeber dazu da mitzumachen)? Als Ausweitung des öffentlichen Sektors im Arbeitsmarkt? Könnte man Ihren Ansatz als eine Art Grundeinkommen mit Arbeitspflicht bezeichnen?
      Viele Grüße
      Thomas Reis

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.