Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil X (Lösungsansatz Agenda 2010: Einleitung)

Wie in Teil IX angekündigt, möchte ich also nun die aus heutiger Sicht gängigsten Ansätze zur Lösung des Problems der Arbeitslosigkeit in Anbetracht meiner These analysieren. Beginnen möchte ich mit dem zeitlich nächsten Lösungsansatz, der darüber hinaus auch für die Sozialdemokratie in Deutschland zu einer Art Schicksalsfrage geworden ist. Seine Umsetzung hat die SPD letztlich zerrissen und war eine der Hauptursachen für die Abspaltung großer Teile ihres linken Flügels in den westlichen Bundesländern. Die Rede ist natürlich von der „Agenda 2010“ der Regierung Schröder und Fischer.

Ich schicke allerdings den Hinweis voraus, dass ich nicht in den Chor derer einstimmen werde, die diesen politischen Ansatz – je nach den eigenen Interessen – entweder dämonisieren oder für alternativlos erklären. Wer hier ausschließlich nach der entsprechenden Unterstützung sucht, dem kann ich nur raten, das Kampfvisir hochzuklappen und unbefangen weiterzulesen. Wir benötigen in der SPD gerade nach der letzten, traumatischen Bundestagswahl eine offene Debatte über unsere künftige Ausrichtung, auch in der Arbeits- und Sozialpolitik. Wir benötigen aber als allerletztes einen Glaubenskrieg in dieser Frage, in dem Vertretern der jeweils anderen Sichtweise Verrat an der Partei unterstellt wird. Das nutzt nämlich allein unseren politischen Gegnern, die sich mit den positiven Auswirkungen unserer Politik schmücken, während wir für sämtliche damit verbundenen Härten und Fehlentwicklungen haftbar gemacht werden.

Um die Politik, die unter der Überschrift „Agenda 2010“ betrieben worden ist, realistischer Weise kritisch würdigen zu können, sollte man sich zunächst ansehen, welche Situation am Arbeitsmarkt geherrscht hat, als man sich entschloss, in diese Richtung zu denken und welche Schlüsse man daraus gezogen hat. Dann sollte man betrachten, was daraufhin verändert und welche Ziele damit erreicht werden sollten. Dies sollte man dann mit der Situation vergleichen, wie sie sich bis zum jetzigen Zeitpunkt tatsächlich entwickelt hat und wie man sie für die Zukunft prognostiziert. Dies möchte ich tun und dabei davon ausgehen, dass die offiziellen Begründungen der politisch Verantwortlichen für ihre Entscheidungen und deren Umsetzung ehrlicher Ausdruck ihrer tatsächlichen Beweggründe sind.

Das soll in den kommenden Blogposts geschehen.

Veröffentlicht von

Thomas F. Reis

Bloggt seit 2009 darüber, wie er sich die Politik der SPD wünschen würde. Daraus entstand 2013 u.a. sein E-Book "Das Problem der Arbeitslosigkeit". Sein Schwerpunkt-Thema ist die Zukunft der Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung.

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